Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 52

3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.277 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil

erstmalige Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § … · Nichtbenennung konkreter Verwaltungsakte mit Datum · Nichtdarlegung der Rechtswidrigkeitsgründe · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Bluthochdruck · Einschränkung der Herzleistung · weitere Herzerkrankung · Gesamtgrad für das Funktionssystem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebender Ehegatte · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze · Unvereinbarkeit mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

an Mukoviszidose erkranktes Kind · Einzelfallbetrachtung · Betreuungsbedarf · Grundpflege

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil

Anspruch auf Bescheidüberprüfung · Grundsicherung nach SGB II · Konkretisierungspflicht · Bestandskraft von Bescheiden · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer Gerichtsbescheid LS

Hilfsmittel · kein Anspruch auf Kostenübernahme für einen Treppenlift · Möglichkeit der Wohnungsbeihilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

Leistungsberechtigter · rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet · Freizügigkeitsbescheinigung · keine Prüfungskompetenz des Sozialgerichts bzgl …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Beitragserhebung gegenüber einem Rentenantragsteller im … · unbillige Härte · Leistungen iSv § 144 Abs 1 SGG · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Beitragsnachlass in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder · gesetzliche Rentenversicherung · zusätzliche über § 70 SGB 6 hinaus zu ermittelnde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Sachleistungsprinzip · Bereitstellung notwendiger Kontaktlinsenpflegemittel · kein Ausschluss gem § 31 SGB 7 iVm §§ 35, 35a und 36 SGB 5 · Festbetragsregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3

echter Grenzgänger · Nichtberücksichtigung des in der Schweiz erzielten … · Berücksichtigung des Arbeitsentgeltes der letzten … · keine fiktive Bemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

Versagung wegen Mitverursachung · erwarteter Angriff · leichtfertige Selbstgefährdung durch eigene … · unterlassenes Ausweichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen