Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 60

Probeberechnung · Korrektur einer fehlerhaften Zusicherung

örtlich zuständiges Landesozialgericht

Aufhebungsbescheid nach Ablauf der Heilungsbewährung · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sehschärfe von 1/50 · gleichzuachtende Störung des Sehvermögens · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswert eines vereinzelten Gutachtens nach § 109 SGG

Zuschuss zur Beschaffung eines Motorfahrzeugs · Verletzung der Halswirbelsäule · Unzumutbarkeit des Tragens eines Helmes

Divergenzrüge · entscheidungserhebliche Divergenz

Rechtsanwalt · Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen … · abhängige Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen … · kein Erfordernis der Ausübung einer anwaltlichen Tätigkeit

unrechtmäßige Haft in der DDR · psychische Erkrankung · ursächlicher Zusammenhang · dem politischen Gewahrsam eigentümliche Verhältnisse

privat Kranken- und Pflegeversicherter · Betrag des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes plus … · Nichtberücksichtigung der ergänzenden Leistungen nach § … · Verfassungsmäßigkeit

Gesamt-GdB von 50 · Minderung der Herzleistung aufgrund einer … · Ergometerbelastung · weitere Beschwerden

Zulassung der Revision wegen Divergenz und grundsätzlicher …

Wartezeiterfüllung bei Beschäftigung als politischer …

nachträgliche Aufhebung gem § 120 Abs 4 ZPO · Verbraucherinsolvenz · Einsetzung des Einkommens

Einordnung eines Projektierungsbetriebs des Bauwesens als …

Autismus · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Zeitpunkt der Manifestierung der Krankheit · Beginn der Teilhabebeeinträchtigung

Sonderkündigungsrecht des Mitglieds · Hinweispflicht der Krankenkasse nicht durch bloßen Abdruck …

Auskunftspflicht Dritter · kein Ersatz der Kosten für die Auskunftserteilung gem § 60 …

Unternehmen in insolvenzrechtlicher Abwicklung · keine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Überweisung

Anforderung an den Grad der Hörschädigung · Stuhlinkontinenz als Grund der Zuerkennung

Ermittlung des Nettoarbeitsentgelts bei Tätigkeit in der …

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Zufluss am Tag der Antragstellung · Berücksichtigung als Einkommen

Aufhebungsverfahren gem § 73a SGG · pflichtgemäßes Ermessen im Überprüfungsverfahren · Anordnung einer einmaligen Zahlung in Höhe der gesamten …

Eingliederungsvereinbarung · Rechtswidrigkeit eines Ersetzungsbescheides · Zulässigkeit der Umstellung von der Anfechtungs- auf eine … · Fortsetzungsfeststellungsinteresse

Rechtsanwaltsvergütung · Erledigungsgebühr · Erforderlichkeit einer qualifizierten … · Kosten eines Antrags auf Aussetzung der sofortigen …

Erhebung von Säumniszuschlägen wegen verspätet geleisteter … · Organisationsverschulden · Verwirkung · unzulässige Rechtsausübung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Wohnflächengrenze · fehlende Feststellungen

Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente aufgrund Wehrdienstbeschädigung als … · Änderung des § 1 Abs 6 AlgIIV 2008 ab 1.7.2011 nur für die … · Verfassungsmäßigkeit

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · keine drohende Wohnungslosigkeit bei Vorliegen einer …

Laktoseintoleranz eines minderjährigen Kindes · Streitgegenstand · Zulässigkeit und Begründung der Sprungrevision · Verletzung der Untersuchungsmaxime

Wahltarif · "Einheit des Versicherungsfalles" · Beginn fortlaufender Arbeitsunfähigkeit vor Beginn des … · Übergangsfall

Eintritt des Versicherungsfalls · erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen … · Berufskrankheitenreife · erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags auf Vernehmung des … · Zweck und Grund der medizinischen Behandlung · Feststellung von Gesundheitsschäden als mittelbare Folgen …