Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 13

Versorgungsmedizinische Grundsätze · rechte Hüftgelenk-Totalendoprothese vor Änderung der … · linke Hüftgelenk-Totalendoprothese nach Änderung der … · mehr als GdB von 20 nur bei Beeinträchtigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 03.11.2016 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5

Berücksichtigung einer Versicherung im EU-Ausland

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 03.11.2016

Zwischen den Beteiligten ist der Eintritt einer Genehmigungsfiktion umstritten

Sozialrecht

SG Fulda 9. Kammer Urteil 03.11.2016

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Unterkunftskosten für die Kaltmiete in Höhe von 200,- Euro …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Fulda 9. Kammer Urteil 03.11.2016

Den Beteiligten streiten um die Übernahme von Unterkunftskosten für die Kaltmiete in Höhe von 200,- Euro …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 03.11.2016

Zwischen den Beteiligten sind der Eintritt und der Bestand einer Genehmigungsfiktion umstritten

Sozialrecht

BSG 13. Senat Beschluss 03.11.2016 zitiert von 3

Erinnerung gegen den Kostenansatz

kein Recht des Kostenschuldners aus § 10 KostVfg auf …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 02.11.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung des Auszahlungsbetrags einer zu seinen Gunsten abgeschlossenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.11.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten für die Betreuung seiner pflegebedürftigen Lebensgefährtin einen "Obulus"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Dessau-Roßlau 18. Kammer Beschluss 02.11.2016

SG Dessau-Roßlau – S 18 AS 259/14

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.11.2016

Das Sozialgericht hat diesen zu Unrecht dazu verurteilt, der Antragstellerin vorläufige Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Hannover Urteil 02.11.2016

Bewilligung eines Mehrbedarfes für dezentrale Warmwasserkosten für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.08.2013 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.11.2016

Streitig ist wegen der Folgen eines anerkannten Arbeitsunfalls ein Anspruch auf Rente über den 01.10.2013 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 02.11.2016

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 02.11.2016

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Krankenkasse

Zweck der Datenübermittlung nach § 295 Abs 2 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz 11. Kammer Urteil 02.11.2016

Anspruch des übergewichtigen Versicherten auf eine bariatrische Operation im Rahmen einer stationären …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 01.11.2016

Ausschluss einer Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei sechsstündigem arbeitstäglichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 01.11.2016

Der Kläger begehrt höhere Leistungen für die Kosten seiner Unterkunft

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 01.11.2016

Ausschluss des Eintritts einer Sperrzeit bei Vereinbarung von Altersteilzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 01.11.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Verweisungsbeschluss · Bindungswirkung · Durchbrechung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 01.11.2016 zitiert von 1

Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich selbstständig … · Beitragsbemessung nach § 240 Abs 4 S 2 SGB 5 · kein Anspruch auf Mindestkrankengeld · Höhe des Arbeitseinkommens laut Einkommensteuerbescheid …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 01.11.2016

Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit nach Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses der Klägerin im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 137. Kammer Beschluss 01.11.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Anforderungen an Weiterbildungsmaßnahme · Sicherstellung der Finanzierung des dritten …

Sozialrecht