Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 14

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 14
Elterngeld – Einkommensermittlung

vorgeburtliche Einkünfte · Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger … · Bemessungszeitraum · Maßgeblichkeit des letzten steuerlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

fiktive Terminsgebühr · außergerichtlicher Vergleich · Abstimmung des Vergleichsinhalts mit Beklagtem erforderlich · Beendigung des Verfahrens durch angenommenes Anerkenntnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertretungszwang vor dem BSG

Klagerücknahme · Postulationsfähigkeit

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Übersteigung des Beschwerdewertes · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 13
Elterngeld – Einkommensermittlung

Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger … · Anwendbarkeit des § 2b Abs 3 S 1 BEEG auch bei Verlusten … · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · öffentlich-rechtlicher Zahlungsanspruch des privaten … · Ablehnung durch Verwaltungsakt · Auszahlung an Arbeitsvermittler oder Träger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Beteiligung an Fondsgesellschaften · Ermittlung des Verkehrswertes · Kurs- bzw Verkaufswert

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 145. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · überwiegendes öffentliches Vollzugsinteresse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · absoluter Revisionsgrund · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Abrechnungsfähigkeit von Injektionen als Bestandteil der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen