Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 26

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 18.08.2016

Sozialhilfe – Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12

Vergütungsvereinbarung über jährliche Investitionskosten · Erweiterungsbau des Arbeitsbereichs der WfbM · Festsetzung des Investitionsbetrags · Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen 16. Kammer Beschluss 18.08.2016

Der Antragsteller begehrt nach Auslegung des Antragsbegehrens im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 18.08.2016

Berücksichtigung eine gezahlten Jahresendprämie als Arbeitsverdienst bei Zugehörigkeit zu einem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lübeck 50. Kammer Urteil 18.08.2016

Ruhen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) in der Zeit vom 13.08.2015 bis zum 03.09.2015 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.08.2016 zitiert von 1

Künstlersozialabgabe für nicht-prominente Mitwirkende bei Fernsehformat

Künstlersozialversicherungsgesetz · Abgabepflicht · Fernsehproduktion · Mitwirkende · SGB X

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 18.08.2016 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Lösung vom bisherigen Beruf

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.08.2016

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten für das Arzneimittel Alvesco®, die ihr seit Januar 2009 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Teilurteil 18.08.2016

Die klagende Kommanditgesellschaft wendet sich im vorliegenden Verfahren gegen einen Prüfbescheid der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.08.2016 zitiert von 5

Nachdem sich die Beteiligten hinsichtlich des Zeitraumes vom 20. bis zum 22.12.2009 im Berufungsverfahren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 18.08.2016

Der Kläger begehrt – im Wege der Überprüfung – jetzt noch die Feststellung höherer Entgelte für die Jahre …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.08.2016

Dauer der Familienversicherung des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.08.2016

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für drei Paar orthopädische Schuhspanner in Höhe von 400,00 EUR …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.08.2016 LS

Alterssicherung der Landwirte

Abgabe eines landwirtschaftlichen Unternehmens · Auflösung einer GbR · endgültige Auseinandersetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil 17.08.2016

Maßgebliche Regelbedarfsstufe für den hilfebedürftigen erwachsenen Sohn bei dessen Zusammenleben mit einem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG GieBen Urteil 17.08.2016

Im Streit steht die Zahlung von Pflegegeld nach Pflegestufe I

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Gerichtsbescheid 17.08.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung für eine Hyperthermiebehandlung und Infusionstherapie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 17.08.2016

Streitig ist die Höhe der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen in den Jahren 2007 und 2008

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.08.2016 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Betriebsberufsschule · Pädagogenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 9. Kammer Urteil 17.08.2016

Im Streit steht die Zahlung von Pflegegeld nach Pflegestufe I

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.08.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2016

Der Senat verzichtet nach dem von den Beteiligten erklärten Rechtsmittelverzicht in Ausübung seines Ermessens …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Halle 17. Kammer Urteil 16.08.2016

Voraussetzungen einer Übernahme von Fahrkosten des Versicherten zur ambulanten Krankenbehandlung durch die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Altenburg 14. Kammer Gerichtsbescheid 16.08.2016

Berücksichtigung bergmännischer Tätigkeiten iS des § 41 Abs 1 Buchst i SozPflVRVDBest 1 als überwiegende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 16.08.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Entscheidung des SG im …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 16.08.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid 16.08.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – kein Anspruch auf Minderverdienstausgleich wegen eines Arbeitsunfalls

keine unmittelbare oder analoge Anwendung … · keine Grundrechtsverletzung gem Art 3 Abs 1 GG oder Art 2 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 16.08.2016

Die Antragsteller begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Zulassung zur vertragsärztlichen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 5. Senat Beschluss 16.08.2016 zitiert von 2

Witwerrentenanspruch aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 303 SGB 6

Auslegung des Tatbestandsmerkmals "überwiegendes Bestreiten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 16.08.2016

Die Klägerin begehrt die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit nach Nummer 2108 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 16.08.2016 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Entscheidung des SG im …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Konstanz 11. Kammer Urteil 16.08.2016 LS

Arbeitslosengeld II – Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt lebenden Kind

Reisekosten für den Besuch auf den Philippinen · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Gerichtsbescheid 16.08.2016

Gewährung von Grundsicherungsleistungen als Zuschuss statt Darlehen

SGB II · Grundsicherung · Darlehen · Zuschuss · Kostenersatz

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Fulda 8. Senat Urteil 15.08.2016

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob das Ereignis vom 11.07.2015 als Arbeitsunfall zu qualifizieren ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.08.2016

Die Beklagte wendet sich gegen die Festsetzung des Streitwerts auf 1.316,22 EUR durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Darmstadt 28. Kammer Beschluss 15.08.2016

Die Unzulässigkeit des Antrags zu 1. folgt bereits daraus, dass sich die Antragsteller mit ihrem Begehren …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss 15.08.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.08.2016

Das Sozialgericht (SG) Münster hat seinen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mit Beschluss vom 10.06.2016 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 5. Kammer Gerichtsbescheid 15.08.2016

Die Beteiligten streiten um die Vergütung eines stationären Aufenthalts des bei der Beklagten versicherten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 15.08.2016

Der Antragsteller (im Folgenden: Ast) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruches …

Sozialrecht

SG Berlin 10. Kammer Urteil 15.08.2016 LS

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einem hauptberuflichen …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.08.2016

Der 1967 geborene Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes von der Antragsgegnerin die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Halle 20. Kammer Urteil 12.08.2016

Eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (gesetzliche Rentenversicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.08.2016

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit nach Nummer 2108 (BK 2108) der Anlage 1 zu § 1 der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Altenburg 14. Kammer Urteil 12.08.2016

Bewertung in der ehemaligen DDR zurückgelegter bergmännischer Tätigkeiten nach dem Recht des SGB 6

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss 12.08.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Erbschaft · Aufteilung auf sechs Monate

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 11.08.2016

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass seine Tätigkeit bei der Beigeladenen von der Versicherungspflicht …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.08.2016 LS

Die Krankenkasse ist nicht berechtigt, die Auszahlung von Krankengeld wegen einer fehlenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 11.08.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Herabsetzung der Leistungen der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe III …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 11.08.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistung für eine Maßnahme zur beruflichen Weiterbildung · Auswirkungen eines Entzugs der Zertifizierung durch die … · Sicherung des Lebensunterhalts als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss 11.08.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung auch bei abgeleitetem Aufenthaltsrecht der Eltern … · Verfassungsmäßigkeit · kein Sozialhilfeanspruch

Sozialrecht Aufgehoben