Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 27

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 24
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Kosten für Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses … · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kommunale Eingliederungsleistung · Schuldnerberatung · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Abschluss einer … · Unzulässigkeit einer Entscheidung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Halle 16. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · keine andere Freizügigkeitsberechtigung als selbstständiger … · keine Sozialhilfeanspruch

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die … · Änderung des § 73a Abs 1 SGG durch das PKH/BerHRÄndG · Voraussetzungen einer Verwirkung des Erinnerungsrechts der … · Zeitmoment

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil
Versicherungspflicht oder -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit ist kein …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Erklärung

Zulassungsverzicht · Amtsermittlungsprinzip nach § 20 SGB 10 · Zulassungsgremien · keine Prüfung der materiellen Richtigkeit rechtskräftiger …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Erklärung

Zulassungsverzicht · Amtsermittlungsprinzip nach § 20 SGB 10 · Zulassungsgremien · keine Prüfung der materiellen Richtigkeit rechtskräftiger …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 23
Vergütung zyto- und molekulargenetischer Leistungen

Befugnis der Bundesmantelvertragspartner zur Regelung der … · unterbliebene Beiladung der tragenden Organisationen des … · kein Verfahrensmangel · Anfechtungsbefugnis des betroffenen Arztes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 8
Vertragsärztliche Versorgung – Neurochirurgie

Nichtberücksichtigung der Grundpauschalen nach den Nrn 16210 · 16212 EBM-Ä 2008 sowie der Diagnostik und/oder Behandlung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Klage eines Anbieters von Unterkünften gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen