Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 30

LSG NRW Beschluss 19.07.2016

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über die Verpflichtung des Antragsgegners …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 19.07.2016

Die von Rechtsanwalt L im eigenen Namen gegen das Urteil des Sozialgerichts (SG) Cottbus vom 23. Juli 2015 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.07.2016 zitiert von 1

Anspruch auf Verletztengeld und Pflegegeld nach Arbeitsunfall

Verletztengeld · Pflegegeld · Arbeitsunfall · Berufsgenossenschaft · Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 19.07.2016

Anfechtung einer Kostenentscheidung des Gerichts durch den belasteten Dritten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neuruppin 35. Kammer Beschluss 19.07.2016

Die Beteiligten streiten um die (vorläufige) Verpflichtung des Antragsgegners zur Feststellung des Vorliegens …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.07.2016 LS

Es fehlen derzeit gesicherte medizinische Erkenntnisse gemäß § 9 Abs. 2 SGB VII über einen generellen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.07.2016

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.07.2016

Förderung beruflicher Weiterbildung zum Industrieelektriker abgelehnt

Berufliche Weiterbildung · Eignungsprüfung · Bildungsgutschein · Sozialhilfeleistung · Misserfolgsrisiko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 8. Kammer Urteil 18.07.2016

Zulässigkeit eines Widerspruchs gegen die Festsetzung von den Verwaltungskosten eines Wertguthabens durch die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss 18.07.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · allgemeine Meldepflicht kein zulässiger Gegenstand einer …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 14. Kammer Gerichtsbescheid 18.07.2016

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung des Einkommens des privat versicherten Ehegatten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Gerichtsbescheid 18.07.2016

Die Beteiligten streiten um die Versorgung des Klägers mit einem mobilen Sauerstoff-Konzentrator zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 3. Kammer Gerichtsbescheid 18.07.2016

Weitergewährung einer Waisenrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 18. Kammer Beschluss 16.07.2016

Zwischen den Beteiligten ist das Ergebnis einer Betriebsprüfung streitig

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 15.07.2016

Im Streit steht, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin mit einer drahtlosen Übertragungsanlage …

Sozialrecht

SG Neuruppin 35. Kammer Gerichtsbescheid 15.07.2016

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) im Rahmen eines …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 15.07.2016

Im Streit steht, ob die Beklagte der Klägerin Krankengeld für die Zeit ab dem 28.08.2013 zu gewähren hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 15.07.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme eines Rentenbescheides und die Rückforderung von Rentenleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss 15.07.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Entschädigung des sachverständigen Zeugen

Negativauskunft · unverwertbarer Bericht · Mindestentschädigung gem § 20 JVEG · Befundschein

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 15.07.2016

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen des Eintritts von Sperrzeiten sowie über die Aufhebung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.07.2016

Die Klägerin macht Verzugszinsen und Mahngebühren im Zusammenhang mit von ihr erbrachten Leistungen …

Sozialrecht

SG Dortmund 17. Kammer Urteil 15.07.2016

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten einer zahnmedizinischen Versorgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 14.07.2016 LS

Streitgegenstand bei einer Klage gegen einen Bescheid über die Abrechnung einer Rentennachzahlung unter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Streitig ist die Bewilligung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Reutlingen 3. Kammer Urteil 14.07.2016 LS

Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Beamten

systembezogene annähernd gleichwertige Berücksichtigung · Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 14.07.2016

Rechtmäßigkeit der Anpassung des monatlichen Höchstwertes des Rechts auf Rente bei einer aus dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.07.2016

Das Sozialgericht hat deren Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Die 1983 geborene Klägerin bezieht seit Dezember 2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Auferlegung von Verschuldenskosten bei missbräuchlicher Rechtsverfolgung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Speyer 13. Kammer Urteil 14.07.2016

Gesetzliche Krankenversicherung: Übernahme von Behandlungskosten für eine Krankenhausbehandlung

Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …

Sozialrecht

SG Itzehoe 27. Kammer Urteil 14.07.2016

Die Kläger wenden sich gegen eine infolge einer Betriebsprüfung festgesetzte Nachforderung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 14.07.2016

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Anpassung des monatlichen Höchstwerts des Rechts auf Altersrente zum Die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 11. Kammer Urteil 14.07.2016

Streitig ist die Höhe von Arbeitslosengeld (Alg) nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch - SGB III -

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 14.07.2016 LS

Betriebsprüfung – sozialgerichtliches Verfahren

Rechtsschutzbedürfnis für die Anordnung der aufschiebenden … · Unzulässigkeit einer Saldierung zwischen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 14.07.2016

Ausschluss einer Berücksichtigung des dem Grundsicherungsberechtigten gezahlten Fahrgeldes als Einkommen

Schätzung bei fehlendem Nachweis

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 13.07.2016

Zwischen den Beteiligten steht die stationäre Durchführung einer Liposuktion (Fettabsaugung) im Streit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.07.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Auferlegung von Gerichtskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.07.2016

Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

DDR-Dopingopfer · sozialgerichtliches Verfahren · Feststellungsinteresse · Elementenfeststellungsklage nach § 55 Abs 1 Nr 3 SGG

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Beschluss 13.07.2016

Er ist zulässig, jedoch sachlich nicht begründet

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Stade Beschluss 13.07.2016

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen den Bescheid des Antragsgegners …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.07.2016 zitiert von 4

Ob der Kläger in seiner Tätigkeit als Berater für den Vertrieb und die Vermarktung von Software für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.07.2016

Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.07.2016

Höhe des bei der Klägerin festzustellenden Grades der Behinderung (GdB) und die Zuerkennung des Merkzeichens …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.07.2016

Versorgungsanspruch nach OEG bei Dopingfolgen

Opferentschädigungsgesetz · Doping · Kausalität · Schädigungsfolgen · Versorgungsleistung

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold 17. Kammer Gerichtsbescheid 12.07.2016

Die Klägerin betreibt eine Steuerberatungsgesellschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2016

Der Bevollmächtigte der Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung der Festsetzung eines Gegenstandswerts der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Schaden durch verspätete Rentenantragstellung

Sinn und Zweck des § 115 Abs 6 SGB 6 · eigenes Handeln

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Es ist nicht Sinn und Zweck des § 115 Abs 6 SGB VI die Versicherten vor Schäden zu bewahren, die durch …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nachweis der persönlichen Arbeitslosmeldung

Beweislast · Vollbeweis · Vernichtung von Dokumenten · Beweisvereitelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Zur Nachweispflicht einer Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen