Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 29

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als freie Mitarbeiterin für eine GmbH · Gewerbeerlaubnis · Immobilienvermittlung · erfolgsabhängige Vergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 14. Kammer Urteil
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Gewährung von medizinischen Leistungen zur Rehabilitation · sachliche Unzuständigkeit nach Leistungsbewilligung · Kostenerstattung nach den Regelungen zum Ausgleich bei der …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 48
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · keine zweckbestimmte Leistung · kein Erwerbseinkommen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Revision

Mindesterfordernisse der Revisionsbegründung bei … · Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung · Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte des … · Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art 100 Abs 1 …

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Arzneimittelliefervertrag ist Vertrag iSv § 53 Abs 1 SGB 10 · Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen · Höchstpreisregelung · bewusste Unterscheidung zwischen verschiedenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe für Ausländer

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Unionsbürger · Verlustfeststellung · Leistungsausschluss gem § 23 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen … · vergleichbare Leistung · Übergangsgeld · Nichtberücksichtigung von entgeltlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensschwankungen · Berechnung monatliches Durchschnittseinkommen · Prognose

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · Zuordnung zum Einkommen · Modifikation der allgemeinen Regelungen · einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen