Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 36

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in stationärer … · Maßregelvollzug · Vollzugslockerung · Aufnahme einer Umschulungsmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch … · Wirksamkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Verletzung des Rechts auf Anhörung eines Sachverständigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten … · hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Verneinung des Rechtsschutzbedürfnisses · Berufungsrücknahme

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE · unfallbedingter Wirbelkörperbruch · statisch wirksamer Achsenknick: Kyphosewinkel von > 20°

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus Typ II · Blutzuckerschwankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Zuordnung von Arztgruppen mit ausgelaufener … · Einführung von Regelleistungsvolumina · Übergangsregelung des Bewertungsausschusses vom 29.10.2004 · arztgruppenspezifische Grenzwerte

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Bekanntgabe des Widerspruchsbescheides per Fax · keine Geltung der Bekanntgabefiktion nach § 37 Abs 2 S 2 … · keine elektronische Übermittlung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Wittenberg · Fehlen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht