Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 4

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung · Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen gem § 11 Abs 1 SGB 7 · aktueller medizinisch-wissenschaftlicher Kenntnisstand · Cavernom oder eine Einblutung in ein Cavernom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

kein Recht der Krankenkasse auf Einsicht in ärztliche … · Dokumentationstiefe des Krankenhauses bei der Abrechnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit des Rechtsweges

Beschwerde gem § 172 SGG zum Landessozialgericht … · Bestimmung des zuständigen Gerichts · Vorlage an das BSG: rechtskräftige Beschlüsse des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung zur medizinischen Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Generikaabschlagspflicht · wirkstoffidentische Arzneimittel (hier … · Wortlautauslegung · keine teleologische Reduktion

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

islamische Bestattung · Inanspruchnahme von Leistungen eines Bestattungshilfevereins · Bewirtungskosten bei Trauerfeier und Beileidsbesuchen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

GdS-Feststellung · posttraumatische Belastungsstörung · A-Kriterium · keine Lebensgefahr bei Daumen-Verdrehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

ambulanter Pflegedienst · Weitergabe des Pflegeauftrags an Dritten · Behandlungspflege durch nicht hinreichend qualifizierte … · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
(Arbeitslosenversicherung – Versicherungsfreiheit

Steuerberaterin bei einer Steuerberatungsgesellschaft · Freier-Mitarbeiter-Vertrag · Unternehmerrisiko · Umsatzbeteiligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Verweisungsbeschluss · Bindungswirkung · Durchbrechung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Erledigungserklärung · Kostenentscheidung des Gerichts · billiges Ermessen · Erfolgsaussichten

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 22
Krankenversicherung – Kostenerstattung

psychotherapeutische Behandlung · Psychologischer Psychotherapeut · Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem … · Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben