Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 5
3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.361 Entscheidungen
Der im Jahre 1960 geborene Kläger begehrt Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kontrolluntersuchung · Transplantationszentrum · Gemeinsamer Bundesausschuss · demokratische Legitimation zum Erlass der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Anspruch auf Versorgung im Wege einer … · Gleichstellung mit einer Ablehnung der … · Entscheidung im Wege der Anfechtungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion · fingierter bzw fiktiver Verwaltungsakt · Leistungsklage · Berufung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beamter auf Lebenszeit · amtsärztliches Gutachten · volle Dienstfähigkeit · keine konkrete Gefahr der Versetzung in den Ruhestand
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Rechtmäßigkeit einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Glaubhaftmachung · Anforderungen an eine eidesstattliche Versicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
notwendige Angaben des Antragstellers · Nennung des Wohnsitzes, Aufenthalts- oder …
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anerkennung von Berücksichtigungszeiten wegen … · höhere Rente
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verurteilung zur Übernahme der Kosten in … · Verbot der reformatio in peius · fehlende Anschlussberufung · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung eines Dauerverwaltungsakts · Einbeziehung des Bescheids in ein früheres Klageverfahren · prozessuale Sperrwirkung · Wegfall der anderweitigen Rechtshängigkeit durch …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
soziales Entschädigungsrecht · Soldatenversorgung · Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wert des Beschwerdegegenstands · Auslegung einer nicht eindeutigen Urteilsformel · Einbeziehung von Folgebescheiden · analoge Anwendung des § 86 SGG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
ermessensfehlerhafter Widerruf bewilligter Fördermittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
besondere Meldepflicht: erstmalige Arbeitsuchendmeldung gem … · Aufforderung · Aufsuchen · Bundesagentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition · gefährdende Tätigkeit · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessstandschaft · Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls · Versicherteneigenschaft des Unternehmers · Bemessung des Streitwerts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anschlussbeschwerde · Geltung von § 567 Abs 3 ZPO
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben