Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 6

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Abfindung nach § 1a KSchG · keine Entlassungsentschädigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fälligkeit · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Verzugszinssatz auf Prozesszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Frist für die Begründung der Beschwerde … · keine erkennbare Beschränkung der anwaltlichen Vertretung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

stationär untergebrachtes Kind · Einkommenseinsatz · Kindergeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · mehrwöchiger Schüleraustausch nach Australien · mehrtägige Klassenfahrt iS des § 28 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 2 · Einkommensberücksichtigung zur Finanzierung der Aufwendungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfrageverfahren

Statusfeststellungsbescheid · Zulässigkeit eines Antrags auf Anordnung des Sofortvollzugs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · freiwillig Versicherter · Promotionsstipendium · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Filmarchitekt

Dienstvertrag · Werkvertrag · Eingliederung in eine fremde Betriebsorganisation · Einbeziehung von Zusatzvereinbarungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Aufsichtsklage

einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der aufschiebenden Wirkung gem § 86b SGG · Krankenversicherung · Wechsel der Aufsichtsbehörde

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Hinterbliebenenleistung · Türkin · längerer Aufenthalt in der Türkei · Wegfall des Anspruchs auf laufende Entschädigungsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Angemessenheitsgrenze für ein selbst genutztes …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 9. Kammer Urteil LS
Anfechtbarkeit – abgelehnte Akteneinsicht

Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung

Sozialrecht Klage abgewiesen