Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 47

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Auslegung des Klageantrags · Meistbegünstigungsprinzip · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Unterkunftskostenzuschuss für Auszubildende

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit der Dokumentation nach außen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende und erhebliche Einschnitte in die Lebensführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe in sonstigen Lebenslagen

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf · kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen · neuer Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 22. Kammer Urteil LS
Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Medizinisches Versorgungszentrum · Beschäftigung von Assistenten · keine Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs · Darlegungspflichten des Vertragsarztes

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit · partielle Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · Begründetheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 19
Krankenversicherung – Heilmittelerbringer

Zulassung für eine bestimmte Betriebsstätte · keine Vergütung von ohne Zulassung einer Betriebsstätte … · Voraussetzung einer Praxisausstattung für eine zweckmäßige … · Voraussetzung für echte Leistungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – Notarzt

ärztlicher Bereitschaftsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 32
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetscher · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand nach vorläufiger Leistung aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des unzuständigen gegen den zuständigen … · Abgrenzung zwischen § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 und § 105 Abs 1 S … · örtliche Zuständigkeit · stationäre Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Genehmigungsverfahren · Vorlagefrist für vertragsärztliche Verordnungen · Vergütungsanspruch ab Eingang bis zur Entscheidung der … · lückenlose Verordnungskette

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei … · Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene … · Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine … · Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Bereitschaftsarzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Krankenhaus

teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen … · Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben