Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 46

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II- Bildung und Teilhabe

Übernahme des persönlichen Schulbedarfs bei Besuch eines … · keine Übernahme der Schulgebühren · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht · Beitragspflicht · im Krankenhaus tätige Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Ausbildung der Lehrer der Mittelstufe an allgemeinbildenden … · Pädagogische Institute in der ehemaligen DDR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

sozialgerichtliches Verfahren · entschädigungsrechtliche Trennung von PKH-Verfahren und … · Pflicht zur Förderung des Hauptsacheverfahrens bei … · kein Zuwarten auf Ermittlungen zur Prozesskostenhilfe

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegebedarf

Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Blutzuckermessung · Insulinpumpenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

höhere Entschädigung bei personell unterbesetzten und … · unangemessene Verfahrensdauer in der ersten Instanz · Pflicht zur Verfahrensbeschleunigung in der Berufungsinstanz · Entschädigung einer juristischen Person

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf IMF®-Therapie mit dem Myofeedbackgerät …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · traumatischer Bandscheibenschaden an der Halswirbelsäule · Begleitverletzungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde

PKH-Ablehnung · persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse · Kriterium der Ausschließlichkeit · zusätzliche Ausführungen zu den Erfolgsaussichten in der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Nachforderung – Gesamtsozialversicherungsbeitrag

Summenbescheid · Widerrufsregelung des § 28f Abs 2 SGB 4 · keine Verdrängung der Rücknahmeregelung nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit · Auseinandersetzung mit der Frage der insolvenzgeldlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Prüfung der Abrechnung von Krankenhausbehandlungen · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · keine Übermittlungs- und Offenbarungsbefugnis für die … · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pilot · Freelancer · Vereinbarung von Dienstleistungen · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben