Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 45

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 28.04.2016

Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern

Zahlung von Übergangsgeld eines zweitangegangenen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 28.04.2016

Zahlung von 1.000 EUR aus einem Vermittlungsgutschein für die Vermittlung der Beigeladenen in ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.04.2016 LS zitiert von 1

Die Voraussetzungen der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht sind anhand der einschlägigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 28.04.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Vergütung eines privaten Vermittlers aus Aktivierungs- und … · Befugnis zur Ablehnung durch Verwaltungsakt im Rahmen des … · Aufnahme der Beschäftigung nach Ablauf des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 28.04.2016 LS

Ein Anspruch auf Vergütung gegen die Arbeitsverwaltung kann der Arbeitsvermittler aus §§ 45 Abs. 6 Sätze 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 28.04.2016

Berechnung des Krankenversicherungsbeitrags für den Bezieher einer Rente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 28.04.2016

Streitig ist die Vormerkung rentenversicherungsrechtlicher Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 4. Kammer Gerichtsbescheid 28.04.2016

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine neue Versicherungsnummer unter Zuerkennung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 28.04.2016 LS zitiert von 1

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert

SG Halle 13. Kammer Beschluss 28.04.2016

Sozialhilferecht: Gewährung von Sozialhilfeleistungen an EU-Ausländer

Sozialhilfeanspruch bei Anwendung des gesetzlichen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 28.04.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Beschwerde · Wert des Beschwerdegegenstandes · Streitgenossenschaft · subjektive Klagenhäufung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Speyer 13. Kammer Urteil 28.04.2016

Gesetzliche Krankenversicherung: Übernahme von Behandlungskosten für eine minimalinvasive …

Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 28.04.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermittlungsgutschein zur Vermittlung in eine … · Entscheidung über Auszahlung des Vermittlungsguthabens an … · Vergütungsanspruch aus Vermittlung bei kurzer Befristung … · Formwirksamkeit einer Vermittlungsvereinbarung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 28.04.2016

Vollstreckung des Versicherungsträgers aus einem Beitragsbescheid

Unzulässigkeit einer Vollstreckungsabwehrklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 28.04.2016

Zwangsvollstreckung des Versicherungsträgers aus einem Beitragsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 28.04.2016 LS zitiert von 1

Streitgegenstand in einem Rechtsstreit um höhere Rente

Verfassungsmäßigkeit der Absenkung von Entgeltpunkten nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 28.04.2016

Die Beteiligten streiten – im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens – über die Verpflichtung der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.04.2016

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für die Teilnahme an einem ambulanten Schulungsprogramm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.04.2016

Die Antragssteller wenden sich mit ihren Beschwerden gegen den Beschluss des Sozialgerichts Neuruppin vom 24. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 28.04.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Vorverfahren als Klagevoraussetzung

Klageänderung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · Gewährung eines persönlichen Budgets nicht mehr …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 34. Kammer Urteil 28.04.2016

Die Klägerin macht Verzugszinsen und Mahngebühren im Zusammenhang mit von ihr erbrachten Leistungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 13. Senat Beschluss 28.04.2016

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren um Betreuungsgeld nach §§ 4a-4d des Gesetzes zum …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil 28.04.2016 LS

Überlanges Gerichtsverfahren – unangemessene Verfahrensdauer

18-monatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit je Instanz bei … · Berücksichtigung des Prozessverhaltens des Klägers auch in … · hohe Anzahl von Klagen des Entschädigungsklägers · Prüfung der doppelten Rechtshängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 28.04.2016

Zuordnung einer Kindererziehungszeit für einen Elternteil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil 28.04.2016 LS

Nimmt ein Kläger eine Gerichtsbarkeit exzessiv, wenn nicht sogar zu sachfremden Zwecken in Anspruch, bindet …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 28.04.2016

Die Klägerin begehrt die Mitgliedschaft in der Künstlersozialversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 27.04.2016 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Anforderungen an Revisionsbegründung

Anfrage an 5. Senat des BSG wegen Festhaltung an … · Rentenversicherung · Versicherungspflicht bzw -freiheit · Synchronsprecher

Sozialrecht

LSG NRW 17. Senat Urteil 27.04.2016

Ob die Klägerin von der Beklagten Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Marburg 16. Kammer Urteil 27.04.2016 LS

Ein Vertragsarzt, der fehlerhafte Abrechnungsziffern ansetzt bzw. die Ansetzung von Pseudoziffer versäumt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 27.04.2016

Der Kläger wendet sich mit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2016 LS

Eine Urlaubsabgeltung nach § 7 Abs. 4 BUrlG stellt keine zweckbestimmte Einnahme dar und ist regelmäßig als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold 5. Kammer Urteil 27.04.2016

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, in welcher Höhe Kosten für die erfolgreiche Durchführung eines …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.04.2016 LS

Sozialversicherungspflicht – abhängiges Beschäftigungsverhältnis eines gastronomischen Leiters auf sog …

Rentenversicherung · Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 27.04.2016

Der Kläger begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) für einzelne Zeiträume zwischen dem 25. Oktober …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Beschluss 27.04.2016

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Zahlung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 27.04.2016

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage vom 24.2.2015 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 1

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitender Geschäftsführer im Einzelunternehmen des … · Verteilung der Rechtsmacht · sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung von in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 27.04.2016 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ)

Aufgabe der vertragsärztlichen Tätigkeit · Zulassungsentziehung · Anstellungsgenehmigung · Insolvenzmasse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 27.04.2016 LS

Der Bestand einer Arztstelle bzw. der ihr zugrunde liegenden Anstellungsgenehmigung ist akzessorisch zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 8. Senat Urteil 27.04.2016

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 27.04.2016

Anspruch eines auf Abruf beschäftigten Kameramannes auf Gewährung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 27.04.2016

Im Streit steht die Erstattung der Kosten für die Verhinderungspflege in den Jahren 2009 und 2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 4

Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg 33. Kammer Urteil 27.04.2016

Der Kläger begehrt Insolvenzgeld (Insg) für den Zeitraum vom 15.02.2014 bis 14.05.2014

Sozialrecht Aufgehoben

SG Potsdam 35. Kammer Urteil 27.04.2016

Die Klägerin begehrt die Vergütung für die von ihr durchgeführte stationäre Behandlung des bei der Beklagten …

Sozialrecht

BSG 12. Senat Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 5

Krankenversicherung – keine Befreiung von der Versicherungspflicht in der KVdR, wenn unmittelbar vorher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Gießen 9. Kammer Urteil 27.04.2016

Im Streit steht die Erstattung der Kosten für die Verhinderungspflege in den Jahren 2009 und 2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 27.04.2016 LS

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Zulassungsgremien

Prüfung eines (qualifikationsbezogenen) Sonderbedarfs · Sachverhaltsermittlungen · Ermittlungsansätze · Versorgungsangebot der Verhaltenstherapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 27.04.2016

Grenzen der Zulassung eines psychologischen Psychotherapeuten zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 27.04.2016 LS

Die Zulassungsgremien dürfen bei der Prüfung eines (qualifikationsbezogenen) Sonderbedarfs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen