Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 44

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 51

Erteilung der Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie · Einbeziehung von Arztgruppen mit nicht mehr als 1000 Ärzten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Wegfall der Freizügigkeitsberechtigung aus …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 13. Kammer Urteil

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · keine Sanktionierung hinreichend begründeter Verzögerungen · Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 15. Kammer Urteil LS

Beginn der Versicherungspflicht in der Renten- und … · Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze in der … · Vorliegen eines privatrechtlichen … · ausreichende Absicherung iSd § 7a Abs 6 S 1 Nr 2 SGB 4

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS

Bioness H 200 Wireless Hand-Rehabilitationssystem · Bestandteil einer neuen Untersuchungs- oder … · Leistungspflicht nur bei positiver Bewertung durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS

§ 1a Abs 4 AsylbLG · Zuständigkeit eines anderen Staates in Abweichung von der … · Nichtanwendbarkeit bei Zuständigkeit eines anderen Staates … · § 1a Abs 2 AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert