Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 43
3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.361 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Fortbildung · Betriebsrat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zum Zweck … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Abgeändert
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Anwendung des § 15 KOVVfG bei einem lange zurückliegenden … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufhebung der Adoptionspflege · Versterben des Kindes · einmonatiger Elterngeldanspruch · Rückwirkung des Antrags
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klärungsbedürftigkeit · Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen aG · Gleichstellung mit Regelbeispielen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Fortbildung · Erstattung der Fahrkosten · Zusage gem § 34 Abs 1 S 1 SGB 10 · Zusage per einfacher E-Mail
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherter in betreuter Wohnform · medizinische Behandlungspflege · ambulante Eingliederungshilfe · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
Festlegung des Erstattungsbetrags durch Entscheidung der … · Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage · Geltung des höchstmöglichen rechtlich denkbaren …
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
Bundesbeamter · Polizist · Arbeitsplatzgefährdung · Auflösung der Dienststelle
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtswidrige und rückwirkende Aufhebung der … · Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht · Auslegung von § 5 Abs 8a S 2 und 3 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Gründungszuschuss · Anspruchsvoraussetzungen · Restanspruch auf Arbeitslosengeld · Hauptberuflichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezeichnung des Klägers · Angabe einer ladungsfähigen Anschrift · Ausnahme bei Obdachlosigkeit · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
beitragsrechtliche Berücksichtigung einer … · Zusätzlichkeitserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bedeutung der Bestätigung durch den Vorsitzenden
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · höchstrichterliche Rechtsprechung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Rechtmäßigkeit des Splittingverbots · einheitlicher Behandlungsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an eine Festbetragsfestsetzung · Vergleichsgröße · Verzerrung · Risperidon
Sozialrecht Aufgehoben