Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 49

SG Detmold 2. Kammer Beschluss 14.04.2016

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen der Grundsicherung zum …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 14.04.2016 LS zitiert von 1

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 14.04.2016 LS zitiert von 5

Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 32. Kammer Beschluss 14.04.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme einer die Freizügigkeit … · Sozialhilfeanspruch beim Leistungsausschluss eines …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Beschluss 14.04.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und … · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.04.2016

Streitig sind Honorarkürzungen in den Quartalen III/2009 bis II/2010 wegen einer Verletzung der Pflicht zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil 13.04.2016 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung · Angabe nur der Nettokaltmiete als Angemessenheitsgrenze · subjektive Unmöglichkeit der Kostensenkung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.04.2016

Rechtmäßigkeit eines Bescheids, mit dem die beklagte Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) die Anerkennung des …

Sozialrecht

SG Duisburg 21. Kammer Urteil 13.04.2016

Der Kläger begehrt die eigenanteilsfreie Versorgung mit Hörgeräten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.04.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen einer aktiven Konkurrentenklage um die Vergabe eines Vertragsarztsitzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.04.2016

Streitig ist die Höhe des Regelleistungsvolumens (RLV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 13.04.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 13.04.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Insolvenzgeld für die Zeit vom 31. Oktober 2009 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln 10. Kammer Urteil 13.04.2016

Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem 4. Kapitel des Sozialgesetzbuches, Zwölftes Buch (SGB XII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 13.04.2016 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Erwerbstätigkeit unter den üblichen Bedingungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 13.04.2016

Hilfe zum Lebensunterhalt für polnischen Staatsangehörigen

Sozialhilfe · Aufenthaltsgewährung · SGB XII · Ausländerrecht · Leistungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 13.04.2016 LS

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ist auf Grund der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. z.B.

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 13.04.2016 LS

Bei dem Arzneimittel Aggrenox handelt es sich um eine Wirkstoffkombination aus Acetylsalicylsäure und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 13.04.2016 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Langfristgenehmigung von Heilmitteln bei einer chronischen Dystonie

Klagebefugnis und Rechtsschutzinteresse · Auslegung von Rechtsquellen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.04.2016

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 13.04.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Beendigung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach 7 … · Inhaftierung nach Diebstahl

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 13.04.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe für Ausländer · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland 2. Senat Urteil 13.04.2016 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung eines stationären Krankenhausaufenthalts · Verschlüsselung des OPS-Kodes 5-021.0 (Rekonstruktion der … · Duraplastik an der Konvexität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.04.2016 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um eine Honorarkürzung wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise in 6 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 13.04.2016

Zulassung der Berufung bei Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen eines nicht stattgegebenen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 13.04.2016

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten der Klägerin für die Widerspruchsverfahren W 4529/13 …

Sozialrecht

LSG Saarland 2. Senat Urteil 13.04.2016 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung eines stationären Krankenhausaufenthalts · Verschlüsselung des OPS-Kodes 5-036.8 (Plastische …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 4. Senat Urteil 13.04.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.04.2016

Streitig ist die Gewährung einer Ausnahmeregelung vom Regelleistungsvolumen (RLV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 4. Senat Urteil 13.04.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 12.04.2016

Entschädigung eines Sachverständigen für das von ihm erstellte Gutachten

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Kassel 11. Kammer Gerichtsbescheid 12.04.2016

Streitig ist ein Erstattungsanspruch zwischen zwei Sozialhilfeträgern wegen der vom Kläger im Rahmen eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.04.2016

Im Streit sind Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 12.04.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · abweichender Rechtssatz · Rechtsanwendung im Einzelfall · Darlegungserfordernis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 12.04.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit des Miterbenanteils an einem Hausgrundstück · rechtliche Verwertungshindernisse · tatsächliche Verwertungshindernisse

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Beschluss 12.04.2016 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung in elektronischer Form

einfache E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur · Schriftformerfordernis · Kostenentscheidung bei Verwerfung eines Rechtsmittels

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 12.04.2016

Im Streit sind Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.04.2016 LS

Der Unternehmensbegriff in der gesetzlichen Unfallversicherung ist sehr weit und erfasst auch das (bloße) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 12.04.2016

Die Beteiligten streiten um die einstweilige Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 12.04.2016

Vergütung einer Echokardiographie (90,93 €) und einer Stressechokardiographie (151,54 €)

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 12.04.2016

Streitig ist die Höhe einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 81. Kammer Urteil 11.04.2016 LS

Krankenversicherung – keine Erstattung von Kosten für von einem Berliner Krankenhaus verordnete Hilfsmittel …

keine schuldhafte Pflichtverletzung bei Ermöglichung einer …

Sozialrecht

BSG 12. Senat Beschluss 11.04.2016 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Bezeichnung der Divergenz · keine Berücksichtigung sog obiter dicta

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 11.04.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen