Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 51
3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.361 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Änderung des § 73a SGG durch das PKH/BerHRÄndG · Behandlung von Altfällen · Grundsätze des intertemporalen Prozessrechts · kein Beschwerdeausschluss nach § 73a Abs 8 SGG
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · kleines selbst genutztes Hausgrundstück · keine bereiten Mittel vor Verwertung
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderung an Annahme eines gewöhnlichen Aufenthalts im …
Sozialrecht
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Anordnungsgrund · Leistungen für die Vergangenheit ausnahmsweise bei … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
einmalige oder gestaffelte Leistung - Ermessen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen in Form von Trinkgeld
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Klage betrifft die Zahlung von Unterhalt nach Kap. II Art. 7 der Haager Landkriegsordnung (HLKO)
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gonarthrose · medizinische Voraussetzungen · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung des Leistungsausschlusses für Ausländer bei … · Unionsbürger · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung gem … · Ausschluss eines Sozialhilfeanspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berufsschutz · Berufskraftfahrer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsstreit um Schadensersatz mit Krankenhaus · Zuständigkeit des Spruchkörpers für die gesetzliche …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – keine Rechtsmittelbefugnis des beigeladenen Sozialhilfeträgers als …
keine notwendige Beiladung
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht
Tätigkeit in fremder, zur Leistungserbringung nach § 124 … · Zulassungserfordernis für Heilmittelerbringer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugunstenverfahren gem § 44 SGB 10 · identische Sach- und Rechtslage des früheren Verfahrens · verbrauchtes Antragsrecht · Feststellung einer Berufskrankheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Provision beim maßgeblichen Einkommen
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Rechtsmittelbefugnis des beigeladenen … · keine notwendige Beiladung
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Rüge der Verletzung materiellen Rechts · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Revision verworfen
Beginn der aufgeschobenen Versicherungspflicht · Abstellen auf Zeitpunkt der Bekanntgabe einer Entscheidung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf unquotierte Vergütung sog freier …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen für Berücksichtigung eines erneuten Antrags
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung … · Verzinsung von Gesamtvergütungsansprüchen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bindung der Kassenärztlichen Vereinigung an das Ergebnis … · Gegenstand der von den Krankenkassen durchzuführenden … · Anwendbarkeit der bundesmantelvertraglich vereinbarten … · Befugnis der gemeinsamen Selbstverwaltung zur vertraglichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Seelotse auf dem Nord-Ostsee-Kanal I · Selbstständiger in der Seefahrt an Bord
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen