Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 55

LSG NRW Urteil 14.03.2016

Einen Antrag des am 00.00.1949 geborenen Klägers auf Gewährung einer Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2016

Im Streit steht die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 31. Kammer Urteil 14.03.2016

Im Streit stehen vorliegend Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016

Haftung des Mitglieds eines nicht eingetragenen Vereins für geschuldete Gesamtsozialversicherungsbeiträge

wirtschaftlicher Verein · nichtwirtschaftlicher Verein · Abgrenzung

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016

Streitig ist die Haftung der Klägerin für rückständige Sozialversicherungsbeiträge nebst Säumniszuschlägen

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 11.03.2016

Ob die Beigeladene zu 1) in ihrer Tätigkeit als Dipl-Sozialpädagogin und Heilpädagogin bei der Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016

Künstlersozialabgabepflicht des Betreibers eines Museums

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016

Im Streit ist ein von der Beklagten im Rahmen der Prüfung der Zahlung der Künstlersozialabgabe nach § 28 p …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016 LS

Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwillig versicherter Mitglieder bei Bezug von Geldleistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016

Im Streit stehen primär die Abgabenpflicht des Klägers zur Künstlersozialversicherung und eine konkrete …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 11.03.2016

Die Beschwerde des Antragstellers richtet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Marburg (SG) vom 27. …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Köln Urteil 11.03.2016

Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin U

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2016

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016

Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht setzt ua Unternehmen voraus

keine Förderung homosexueller Künstler · Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.03.2016 LS

Das für Pflegekinder gezahlte Erziehungsgeld gem. § 39 SGB VIII ist keine beitragspflichtige Einnahme gemäß § …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 11.03.2016

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Aufwendungen für eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht

BSG 9. Senat Beschluss 11.03.2016 zitiert von 4

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Würdigung eines Sachverständigengutachtens · Aufgabe des Tatsachenrichters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.03.2016

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Kläger während seines Krankenhausaufenthaltes in der Zeit vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 10.03.2016

Der Antragsteller hat keinen Anspruch auf Verpflichtung der Antragsgegnerin oder der Beigeladenen auf …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 10.03.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – analoge Anwendung des § 158 SGG

Wiederaufnahmeklage · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · nicht schlüssig dargelegter Nichtigkeitsgrund · Rechtsmissbrauch

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Streitig ist die Zuordnung rentenrechtlicher Zeiten wegen Kindererziehung - Kindererziehungszeiten (KEZ) und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 10.03.2016

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Beschädigtenrente und Heilbehandlung nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 10.03.2016 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anforderungen an die Darlegung bei Entscheidung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 11. Senat Beschluss 10.03.2016 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Beweisantrag Zeugenaussage · voraussichtliche Ergebnisse der unterbliebenen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Anrechnung einer Verletztenrente des Unfallversicherungsträgers auf die Altersrente des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 10.03.2016

Die Klägerin begehrt für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 30. September 2013 den Erhalt der ihr vom Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kiel 21. Kammer Beschluss 10.03.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

fiktive Terminsgebühr · 90 % der Verfahrensgebühr · Gebührenrahmen · Mindestgebühr

Sozialrecht Abgeändert

BSG 1. Senat Beschluss 10.03.2016 zitiert von 8

Krankenversicherung – sozialgerichtliches Verfahren

Zulässigkeit der Revision · Verfahrensmangel · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Auslegung einer Krankenhausvergütungsvorschrift

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Streitig sind in der Sache Ansprüche auf Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Neuruppin, mit dem sie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 10.03.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Gesundheitsstörung · Nachweis im Vollbeweis · posttraumatische Belastungsstörung · international anerkanntes Diagnosesystem: DSM V

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 10.03.2016

Zuerkennung des Merkzeichens "aG" im Wege der Gleichstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 10.03.2016 LS

Eine längere Zeit der Arbeitslosigkeit führt nicht dazu, dass auf den allgemeinen Arbeitsmarkt abgestellt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Zuordnung einer Kindererziehungszeit zu einem Elternteil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 10.03.2016

Ausschluss eines beitragslosen Krankenversicherungsschutzes für einen Unionsbürger

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 10.03.2016 LS

Rentenversicherung – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 10.03.2016 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Sachaufklärungsrüge · Erfordernis eines ausdrücklich zu Protokoll … · pauschale Bezugnahme im Urteil des LSG auf die Senatsakte

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 10.03.2016

Beweiserleichterung beim Nachweis des vorsätzlichen rechtswidrigen Angriffs zur Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 10.03.2016 LS

Zu den Voraussetzungen der PTBS nach DSM V, ICD 10 und vormals DSM IV

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 10.03.2016

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Berechnung des für die Erwerbsminderungsrente maßgeblichen Fünfjahreszeitraums

Dauer einer berücksichtigungsfähigen Kindererziehungszeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Zurückverweisung des Rechtsstreits bei Verstoß des Sozialgerichts gegen die Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 10.03.2016

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer 13. Kammer Urteil 10.03.2016

Gesetzliche Krankenversicherung: Voraussetzung der Kostenübernahme für einen chirurgischen Eingriff bei …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dessau-Roßlau 20. Kammer Urteil 10.03.2016

Voraussetzungen der Abrechnungsfähigkeit einer neuen Behandlungsmethode

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 10.03.2016

Der Kläger begehrt für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2015 den Erhalt der ihm vom Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.03.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten – nach Teilanerkenntnis im Berufungsverfahren – die Neuberechnung seiner …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 10.03.2016

Der Kläger begehrt die Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 10.03.2016

Das Sozialgericht hat den Antragsgegner zu Recht verpflichtet, vorläufig die Kosten für eine persönliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 09.03.2016 LS

Erfüllung der Rahmenfrist des § 123 SGB III a.F. durch Zeiten des Bezuges von Tagegeld nach § 9 …

Sozialrecht Aufgehoben