Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 56

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996

Berechnung der Höchsteinkommensgrenze · Bereinigung bzw Aufteilung der Unterkunftskosten nach dem … · Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens · nachträglicher Antrag auf Wohngeld

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitsvermittlung – Vermittlungstätigkeit

arbeitsuchender Künstler · Ermessensentscheidung · Anspruch auf Aufnahme in die Vermittlungskartei … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Unterkunft · Anspruch eines Hotelbetreibers gegen den Leistungsträger … · Vorliegen einer Kostenübernahmeerklärung · öffentlich-rechtliche Zusage auf Vornahme eines Realakts

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Berücksichtigung von Entwicklungsdienst · Entwicklungsdienstvertrag · Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Wirbelsäulenschäden · Bewegungseinschränkung des Schultergelenks · Ermittlung des Gesamt-GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Entscheidung durch Einzelrichter ohne Einverständnis des … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · Verletzung des Rechts des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · kein Verstoß gegen Datenschutzrecht · Anforderung einer Rentenauskunft beim …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 8. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Versicherungsfall eigener Art gem § 105 Abs 2 S 2 iVm S 1 … · nicht versicherter Unternehmer als Geschädigter · Wie-Beschäftigter desselben Betriebes gem § 105 Abs 1 S 1 … · keine Sonderbeziehung: Gefälligkeit unter Freunden und …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassungsgrund · Grundsätze für Darlegung eines Verfahrensmangels gelten … · Beweisantrag · Beweisantritt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

zügige Einschätzung hinsichtlich möglicher Änderungen der … · Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Mindestmaß an Klarheit und Verständlichkeit in den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Dessau-Roßlau 37. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung von Unterkunftskosten bei nur mündlich … · Anerkennung von Unterkunftskosten bei einer … · Zulässigkeit eines Grundurteils im Rechtsstreit um höhere …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit … · höchstpersönlicher Anspruch · Erlöschen bei Tod des Antragstellers · Zweckbindung des Persönlichen Budgets

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 210
Krankenversicherung – Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie)

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · Anspruch des Versicherten auf Naturalleistung oder … · Rücknahme, Widerruf oder Aufhebung einer fingierten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern

Zuständigkeitsklärung · doppelte Antragsweiterleitung · Erstattungsanspruch des drittangegangenen Leistungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Alterssicherung der Landwirte

Abgabe landwirtschaftlicher Grundstücke in Form der … · Anspruch auf Altersrente nach dem ALG · geerbte landwirtschaftliche Grundstücke · Erbengemeinschaft

Sozialrecht