Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 57

SG Gießen 12. Kammer Urteil 07.03.2016

Die Klägerin begehrt die Gewährung höheren Elterngeldes unter Berücksichtigung von Einmalzahlungen ihres …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG GieBen Urteil 07.03.2016

Die Klägerin begehrt die Gewährung höheren Elterngeldes unter Berücksichtigung von Einmalzahlungen ihres …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 07.03.2016 LS zitiert von 5

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

Grundsicherung für Arbeitsuchende · vorläufige Leistungsbewilligung · unrichtige bzw unvollständige Angaben des Begünstigten · Nichterweislichkeit einer fehlenden Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 81. Kammer Urteil 07.03.2016 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Antrag auf höherwertiges Hörgerät · pauschaler Verweis der Krankenkasse auf bestehenden … · unzutreffende Auskunft des Hörgeräteakustikers zum … · Erstattungsstreit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Nordhausen 31. Kammer Urteil 07.03.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostengrundentscheidung nach Erledigung des Verfahrens anders als durch …

Verbindlichkeit der Kostengrundentscheidung des … · Festsetzung der zu erstattenden Kosten durch die Behörde

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 07.03.2016

Die Antragsteller begehren im Rahmen eines Verfahrens auf die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.03.2016

Der Beklagte wendet sich gegen die Verurteilung zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dessau-Roßlau 24. Kammer Urteil 07.03.2016

Grundsätzlicher Ausschluss einer Pflicht zur Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit bei noch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG GieBen Urteil 07.03.2016

Die Klägerin begehrt die rückwirkende Gewährung von Elterngeld für ihren Sohn C. A. auch für den Zeitraum vor …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2016

Verpflichtung des Antragsgegners im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 04.03.2016

Der Kläger begehrt die Feststellung der Nichtigkeit einer Verwaltungsmaßnahme der Beklagten aus dem Jahr 2002

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 04.03.2016

Versagung von Prozesskostenhilfe bei Verwertbarkeit vorhandenen Vermögens

Sozialrecht

SG Neubrandenburg 3. Kammer Urteil 04.03.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein zulässiges schlüssiges Konzept zur … · Anspruch gegen den Grundsicherungsträger auf Übernahme …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.03.2016

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine auf Entschädigung gerichtete Klage nach §§ 198 ff. …

Sozialrecht

LSG Saarland 5. Senat Urteil 04.03.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Einhaltung der Klagefrist

Zugang des Widerspruchsbescheids · Dreitagesfrist · Behauptung eines späteren Zugangs · Erforderlichkeit des substantiierten Vortrags für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 04.03.2016

Die Klägerin ist der KfZ-Haftpflichtversicherer von Frau I. Diese hat am 04.02.2010 den Beigeladenen mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 03.03.2016 LS

Krankenversicherung – Vereinbarung über Erstattungsbeträge für Arzneimittel

Festsetzung durch Schiedsstelle · kein Abstellen auf gegriffene Größen · wirksame Nachholung einer unterbliebenen Anhörung

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 03.03.2016 LS zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

sonstiger Schaden wegen Arzneimittelverordnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster 10. Kammer Urteil 03.03.2016

Streitig ist die Erstattung bzw. Abführung von Beiträgen zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 03.03.2016

Der Grad der Behinderung (GdB) beträgt 30

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 03.03.2016 LS

Bei der Berechnung der Kosten einer Vergleichstherapie nach § 130 b Abs. 3 SGB V darf auch die Schiedsstelle …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 03.03.2016

Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes zur Übernahme von Mietschulden durch einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 03.03.2016 LS

Krankenversicherung – Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

keine zusätzliche Pauschale für pädiatrische …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 10. Senat Beschluss 03.03.2016 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel · keine klärungsbedürftigen Rechtsfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 03.03.2016 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Institutsermächtigung für Geburtshilfe

Ermessensentscheidung der Zulassungsinstanz · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 03.03.2016

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren um die Übernahme von Mietschulden nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 10. Senat Beschluss 03.03.2016

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Rückschluss von der Erfolglosigkeit des Ausgangsverfahrens … · unklare Tatsachengrundlage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 03.03.2016

Auslegung eines Bescheides der Versorgungsverwaltung zur Entscheidung über die Begründetheit einer erhobenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 1. Kammer Gerichtsbescheid 03.03.2016 LS

Wird die Feststellung eines GdB begehrt, kommt als statthafte Klageart grundsätzlich nur eine kombinierte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.03.2016

Der am 29. Dezember 1950 geborene Kläger begehrt eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Rostock 15. Kammer Urteil 02.03.2016 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe der Vergütung · Auslegung von Vergütungsregelungen · Kodierbarkeit der Nebendiagnose J96.0 · Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei Prüfung der …

Sozialrecht

SG Berlin 96. Kammer Beschluss 02.03.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus

Sozialrecht

BSG 13. Senat Beschluss 02.03.2016 zitiert von 5

Kostenerhebung für eine Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren trotz vorangegangener Bewilligung von …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.03.2016

Der Kläger führt als Elektromeister einen handwerklichen Elektromontagebetrieb mit Sitz im niedersächsischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.03.2016

Streitig ist laut Sozialgerichtsgesetz Fünftes Buch (SGB V) die Rechtmäßigkeit der Kürzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.03.2016

Die Beklagte begehrt die Aussetzung der Vollstreckung aus dem Urteil des Sozialgericht (SG) Düsseldorf vom …

Sozialrecht

SG Münster Sozialgericht Münster Urteil 02.03.2016

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung von Sonnenschutzcreme mit dem Lichtschutzfaktor 50+ und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.03.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger aus zwei Kapitallebensversicherungen Beiträge zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 02.03.2016 LS zitiert von 6

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung

Hilfsmittel zur Berufsausübung · täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch · Beiladung · Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung iSd § 75 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 205. Kammer Beschluss 02.03.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt