Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 60

SG Gießen 22. Kammer Urteil 23.02.2016

Der Kläger wehrt sich gegen ein Auskunftsverlagen des Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 23.02.2016

Streitgegenstand ist eine negative Feststellung der Beklagten zum weiteren Vorliegen der gesundheitlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 23.02.2016

Die Kläger wenden sich gegen sechs Aufhebungs- und Erstattungsbescheide vom 13.05.2014 in der Gestalt von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss 23.02.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Gutachten · Schreibgebühren · Hilfskraft · Vergütungspauschale

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 22.02.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Beschwerde in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

Erledigung der einstweiligen Anordnung nach vorläufiger … · Wert des Beschwerdegegenstandes · Außerbetrachtbleiben rechtlicher und wirtschaftlicher … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 22.02.2016

Aufrechnung von überhöhten Kostenerstattungen im Sozialversicherungsverfahren

Aufrechnung · Bürgerliches Gesetzbuch · Sozialgerichtsverfahren · Verwaltungsakt · Kostenerstattung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 22.02.2016

Voraussetzungen der Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 22.02.2016 LS

Der Gegenstandswert der Beschwerde bestimmt sich nach dem Geldbetrag um den unmittelbar gestritten wird.

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss 22.02.2016 LS zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenfolgen bei unverwertbarem Sachverständigengutachten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 95. Kammer Beschluss 22.02.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 22.02.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen die Vollziehung von Honorarrückforderungen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.02.2016

Eine stattgebende Entscheidung des Senats brächte dem Antragsgegner keine rechtlichen Vorteile

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Berlin 211. Kammer Beschluss 22.02.2016 LS

Krankenversicherung – Hebamme

Modell · eigenständiger Ausgleichsmechanismus für … · Festsetzung von Qualitätsanforderungen · Ausschluss von Hebammenleistungen im Rahmen einer Hausgeburt

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.02.2016

Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Bewilligung von Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel 12. Kammer Urteil 20.02.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 19.02.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss 19.02.2016 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender Vertretungsbefugnis im …

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen der … · keine Annexkompetenz

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 19.02.2016

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen für die Unterkunft im Rahmen der Grundsiche-rung im Alter und bei …

Sozialrecht Abgeändert

SG Darmstadt 3. Kammer Urteil 19.02.2016

Die Klägerin begehrt die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 19.02.2016 LS

Bei der Berechnung des Bemessungsentgelts ist das gesamte im Bemessungszeitraum erzielte beitragspflichtige …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neuruppin 18. Kammer Urteil 18.02.2016 LS

Die Werte der Richtsatzsammlung des Bundesministeriums der Finanzen können nicht herangezogen werden, um …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 18.02.2016

Mindestanforderungen einer ordnungsgemäßen Klageerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 18.02.2016 LS

Sozialgerichtliches Eilverfahren – Normergänzung

Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Krankenversicherung · Hilfsmittel (hier: Continuous Glucosemonitoring System · CGMS

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 18.02.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliches oder privates Interesse · Dienstreise

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 3

Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.02.2016

Feststellung eines Arbeitsunfalls durch Stromschlag bei Reinigungsarbeit

Arbeitsunfall · Stromschlag · Hinterbliebenenleistungen · Versicherungspflicht · Unfallhergang

Sozialrecht Aufgehoben

SG Potsdam Urteil 18.02.2016 LS

Die Aufwendungen des Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig.

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 18.02.2016

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für eine bariatrische Operation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.02.2016

In welchem Umfang Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII) für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 18.02.2016

Anspruch auf Kosten der Unterkunft und Heizung bei Untervermietung und Hausgemeinschaft

SGB II · Kosten der Unterkunft · Untervermietung · Hausgemeinschaft · Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 18.02.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen eines Schulunfalls

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Kostenübernahme einer Laser-Epilation bei Hirsutismus

Epilation durch Elektrokoagulation vom Leistungskatalog …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2016 LS

Sozialhilfe – Auskunftsverlangen gegenüber dem Ehegatten eines potenziell Unterhaltspflichtigen

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 41

Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Familienverbund · Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten … · gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und … · Verbot des Vertragsschlusses mit Familien- oder …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.02.2016

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes - im Beschwerdeverfahren nur noch - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 18.02.2016

Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Schulunfalls

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Kinderkrankengeld

Anwendbarkeit des § 49 Abs 1 Nr 2 Halbs 2 Alt 1 SGB 5 · kein unberechtigter Doppelbezug · Beachtung der verfassungsmäßigen Wertentscheidungen aus Art …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 3

Berücksichtigung von Kosten der Unterkunft im Rahmen von Leistungen nach dem Vierten Kapitel des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Magdeburg 43. Kammer Beschluss 18.02.2016

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Verpflichtung zur …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 18.02.2016

Bei der Antragstellerin handelt es sich um ein als Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiertes …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 2

Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten im Zeitraum vom 27.05.2011 bis 31.05.2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 9

Soziale Pflegeversicherung – Erbringung von Kurzzeitpflege nur in stationären Einrichtungen und nicht im …

maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 18.02.2016

Ob der Kläger aus einer Kapitalzahlung einer bei der C. Lebensversicherungs-AG abgeschlossenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.02.2016

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · haftungsausfüllende Kausalität · wesentliche Mitursache

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.02.2016 zitiert von 2

Streitig ist die Berechnung der vom Kläger zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 18.02.2016 LS

Zwar kann mit der fachgerichtlichen Feststellungsklage nicht nur die Unwirksamkeit einer untergesetzlichen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 16

Künstlersozialversicherung – Versicherungsfreiheit

ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin · Ratsmitglied · Fraktionsvorsitzende · Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Halle 13. Kammer Urteil 17.02.2016

Sozialhilferecht: Gewährung von Eingliederungshilfe

Anspruch auf Bereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes … · Abgrenzung der Zuständigkeit von Sozialhilfeträger und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 17.02.2016 LS zitiert von 26

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Verfassungswidrigkeit der Nichtvergütung der Nr 01102 EBM-Ä 2008 …

keine notwendige Beiladung der den Bewertungsausschuss …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 17.02.2016 LS zitiert von 52

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · Notwendigkeit der Dynamisierung der Kappungsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen