Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 61

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Leistungserbringung durch Einrichtung

Klage des Einrichtungsträgers gegen den Sozialhilfeträger … · Begrenzung des Schuldbeitritts des Sozialhilfeträgers durch … · Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Vertragsärztliche Versorgung – Neufestsetzung der Job-Sharing-Obergrenze

substantiierte Darstellung der Auswirkungen der Änderung … · keine Klärungsbedürftigkeit nach § 160 Abs 2 Nr 1 SGG · Verfahren auf Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 23e …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Auffälligkeitsprüfung

Rechtmäßigkeit · Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 35
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus zwei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 10
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Rechtmäßigkeit der Fortführung von … · Wachstumsmöglichkeiten für unterdurchschnittlich …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Sozialhilfeanspruch · notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Honorarvereinbarung mit zuständigem Landesverband der … · Berücksichtigung von Wohnsitzausländern · Bindung der jeweiligen BKK an Vereinbarung · Honorarstreitigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsen und Kapitalerträge aus Sparbuch und Sparbriefen · Zuflusszeitpunkt · Tag der Buchung oder der Wertstellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · Energiekostenrückstand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 54
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

erhöhter Raumbedarf aufgrund der Ausübung des Umgangsrechts … · Unterkunftsbedarf des umgangsberechtigten Elternteils · Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen für Auszubildende

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 11
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Unzulässigkeit maßgeblicher Regelungen eines … · Berechtigung der Partner des Honorarverteilungsvertrages … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stralsund 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · Berechnung des Unterkunftskostenzuschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 12
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Plausibilitätsprüfung · Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis · Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelregress

patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines … · Anwendung des Minimalprinzips bei zwei therapeutisch … · kein Ausschluss eines Arzneimittelregresses bei vorrangiger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung · Einrichtungskette · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die erste …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · abschließende Entscheidung nach wirksamer vorläufiger … · Berechnung des Einkommens mit dem tatsächlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen