Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 63

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 03.02.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Leistungsgewährung … · Ablehnung des Antrags auf Leistungen der Grundsicherung für … · Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 03.02.2016 zitiert von 1

Gründungszuschuss – Aufnahmezeitpunkt der selbständigen Tätigkeit

Restanspruch auf Arbeitslosengeld zu diesem Zeitpunkt · Vorbereitungshandlungen · enger zeitlicher Zusammenhang zum Bezug von Arbeitslosengeld · Verzögerung bzw Untätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.02.2016 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 03.02.2016

Streitig ist die Entziehung der Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versor-gung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 6. Kammer Urteil 03.02.2016

Kostenerstattung für eine Impfung mit dendritischen Zellen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.02.2016

Die Antragstellerin ist 1986 geboren worden und besitzt die Staatsangehörigkeit eines Landes der Europäischen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 03.02.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 02.02.2016 LS

Die Tatsachen, die den sachlichen Zusammenhang des unfallbringenden Weges mit der eigentlichen versicherten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 02.02.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung von Grundsicherungsleistungen für den Monat August 2011 ohne Anrechnung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss 02.02.2016 LS zitiert von 12

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · ausländische Altersrente · Auszahlung an einen empfangsberechtigten Dritten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 02.02.2016

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach der Regelbedarfsstufe 1 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 02.02.2016 LS

Versicherungsschutz besteht auf dem Hinweg zur Arbeit mit dem Durchschreiten der Haustür und erstreckt sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 01.02.2016 zitiert von 2

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme einer selbstbeschafften Leistung in Form einer …

Ausschluss nichtärztlicher Heilbehandler von der … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 01.02.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung des Auszahlungsbetrags einer zu ihren Gunsten abgeschlossenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 01.02.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung von Elterngeld für den 14. Lebensmonat des Kindes K.I

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.02.2016

Die Klägerin begehrt mit ihrer Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, mit dem sie iHv 1099,19 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 01.02.2016

Die Kläger begehren im Wege des Überprüfungsverfahrens höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 2. Kammer Urteil 01.02.2016 LS

Arbeitslosenversicherung (SGB III)

Sozialrecht

SG Münster Gerichtsbescheid 01.02.2016

Bei der am 00.00.2002 geborenen Klägerin handelt es sich um ein zu früh geborenes Kind mit gesundheitlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 01.02.2016

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.02.2016

Die Antragstellerin begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes Leistungen nach dem SGB XII

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des für die Zeit vom 12. Oktober 2008 bis 11. Oktober 2009 zu zahlenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.01.2016

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für ein erledigtes Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Potsdam 39. Kammer Urteil 29.01.2016

Einen Anspruch der Klägerin gegen den Beklagten auf Verzinsung eines Nachzahlungsbetrages

Sozialrecht

SG Koblenz 14. Kammer Urteil 29.01.2016 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts im Landkreis … · Anforderungen an die Festlegung des räumlichen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 29.01.2016

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem in der Abrechnung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 29.01.2016 LS

Die 5. und 6. VO über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe sind rechtswirksam (Abgang zu OVG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 29.01.2016 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

mehrere Arbeitslosmeldungen · Unterbrechung wegen Kinderbetreuung · subjektive Verfügbarkeit · Beweiswürdigung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Saarland 16. Kammer Urteil 29.01.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an den Inhalt einer Eingliederungsvereinbarung · Verpflichtung des Leistungsberechtigten zum Nachweis von … · fehlende Regelung zur Übernahme der Kosten für den Nachweis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Darmstadt 3. Kammer Urteil 29.01.2016

Der Kläger begehrt die Anerkennung des Ereignisses vom 20.01.2010 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 29.01.2016

Zahlung von Kranken- und Verletztengeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 29.01.2016

Im Streit steht der Sache nach der sozialversicherungsrechtliche Status der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 29.01.2016 LS zitiert von 8

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Schmerzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 29.01.2016 LS

Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungsbeitrag · Umlagebeitrag · Betrieb des Baugewerbes · Rechtswirksamkeit der BauArbbV 5 und BauArbbV 6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 29.01.2016

Die Beteiligten streiten um fünf Retaxierungen der Beklagten im Zusammenhang mit der Abgabe des Arzneimittels …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 29.01.2016 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 SGB 7

arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Gefälligkeit für einen Verwandten · Mitgesellschafter einer juristischen Person

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil 29.01.2016 LS

Eingliederungszuschuss – Verlängerung der Förderdauer

Ermessensausübung · erschwerte Einarbeitung · Höchstdauer

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 28.01.2016

Ausschluss eines Karpaltunnelsyndroms von der Anerkennung als Berufskrankheit nach Nr. 2106 der Anlage zur BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 28.01.2016

Die Beteiligten streiten im vorliegenden – abgetrennten – Berufungsverfahren über das Vorliegen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 28.01.2016 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Verweisungstätigkeit · Anforderungen an das Sehvermögen bei Ausübung einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 28.01.2016

Anspruch des Schwerbehinderten auf Zuerkennung der Merkzeichen H und B

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob für den Beigeladenen Beiträge zur Rentenversicherung abzuführen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 11. Kammer Urteil 28.01.2016

Streitig sind ein Anspruch der Klägerin auf Elterngeld für ihr 2014 geborenes Kind B. und die Erstattung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 28.01.2016

Der Kläger begehrt die Zuerkennung der Merkzeichen „H“ (Hilflosigkeit) und „B“ (Berechtigung für eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.01.2016

Die Klägerin begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, wer ab Juni 2010 für die Kosten aufzukommen hat, die durch das zweimal …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.01.2016

Anspruch auf Gewährung von Beschädigtenrente wegen der Folgen in der ehemaligen DDR erlittener Haft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.01.2016

Streitig ist eine Rente infolge erlittener Haft in der ehemaligen DDR nach einem Grad der Schädigungsfolgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 28.01.2016

Anspruch des Schwerbehinderten auf Zuerkennung des Merkzeichens G

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen