Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 64

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

SG Berlin 26. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Fristbeginn einen Tag nach Übersendung des … · keine Bekanntgabefiktion nach § 37 Abs 2 S 2 SGB 10 · keine elektronische Übermittlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens

keine erledigende und damit den zu prüfenden Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 26. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Höhe des Regelbedarfs

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem volljährigen … · analoge Anwendung des § 20 Abs 2 S 1 SGB 2, solange keine … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
SG Berlin 82. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

keine Erhöhung des Unterkunftsbedarfs bzw der … · keine temporäre Bedarfsgemeinschaft aufgrund Umgangsrechtes … · soziale Elternschaft · Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten durch …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Erfurt in Thüringen · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des … · Heranziehung der Wohngeldtabelle

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung nach Afghanistan-Einsatz · posttraumatische Belastungsstörung · wehrdiensteigentümliche Verhältnisse · Trauma-Kriterium

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fälligkeit des Vergütungsanspruchs wegen einer … · formal ordnungsgemäße Abrechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungen bei Zuständigkeitsstreitigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Beschäftigung

Vertragsgestaltung · Annahme oder Ablehnung eines Auftrags durch Mitarbeiter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 30. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht Aufgehoben