Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 66

BSG 14. Senat Beschluss 20.01.2016 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung rechtlichen Gehörs · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz … · Erledigung des Ablehnungsgesuchs durch Einlassung des … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 8. Kammer Gerichtsbescheid 20.01.2016

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten durch den Beklagten für eine Einzugsrenovierung sowie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 9. Kammer Urteil 20.01.2016

Im Streit steht die Höhe der Rechtsanwaltskosten im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.01.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Zulassung des Beigeladenen zu 5) zur Teilnahme an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Beschluss 20.01.2016 zitiert von 21

Sozialgerichtliches Verfahren – Verwerfung der Berufung durch das Berufungsgericht wegen Unzulässigkeit

Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen · nicht ausreichende Zweifel an der Wirksamkeit der … · Verfahrensfehler

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Reutlingen 1. Kammer Urteil 20.01.2016 LS

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Behandlung mit dem Medikament Xeljanz

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Reutlingen 1. Kammer Urteil 20.01.2016 LS

Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

CPAP-Geräte) - Einreichung eines Kostenvoranschlags bei der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 24

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

objektives Erfordernis einer besonderen Kostform · psychische Zwangsstörung · Mehrbedarf wegen unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs · Unabweisbarkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 162

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung des Ausschlusses bei fehlendem materiellen … · Sozialhilfeanspruch bei Aufenthaltsdauer von über 6 Monaten

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Beschluss 20.01.2016 LS zitiert von 10

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen · ernstliche Zweifel an der Bevollmächtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Zulassung der Beigeladenen zu 8) und 9) zur Teilnahme an der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG GieBen Urteil 20.01.2016

Im Streit steht die Höhe der Rechtsanwaltskosten im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen 1. Kammer Urteil 20.01.2016 LS

Krankenversicherung – Auskunftsanspruch des GKV-Spitzenverbands gegenüber einer Apotheke bei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen PKH-Ablehnungsbescheid gem § 172 Abs 3 Nr 2 …

Nichtvorliegen der persönlichen Voraussetzung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 19.01.2016 LS

Bedarfslücke eines Empfängers von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im ersten Monat des …

kein Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 19.01.2016 LS zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die durch gesonderten Beschluss erfolgte …

Kostenentscheidung · Kostenerstattung durch die Staatskasse bei erfolgreicher …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim 9. Kammer Urteil 19.01.2016

Ausschluss einer Leistungspflicht der Krankenkasse für eine Liposuktion

Fettabsaugung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 19.01.2016

Anrechnung einer ausländischen Rente auf die deutsche Rente nach § 31 FRG

Berücksichtigung der tatsächlich angerechneten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 20. Kammer Urteil 19.01.2016 LS

Geschwisterbonus bei Mehrlingszuschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 19.01.2016 LS zitiert von 4

Gesetzliche Unfallversicherung – zuständiger Unfallversicherungsträger

Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und … · landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft · Überweisung gem § 136 Abs 1 S 4 SGB 7 · als Integrationsprojekt gem § 132 SGB 9 gegründete …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim 12. Kammer Gerichtsbescheid 19.01.2016

Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1. 7. 2015

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 19.01.2016 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Hinterbliebenenleistung

Arbeitsunfall · Unfallkausalität · Nachweis · Nichtnachgehen einer Beweisanregung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg 5. Kammer Urteil 19.01.2016

Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs und Beiträgen zu Kranken- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Konstanz 2. Kammer Urteil 19.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des dem Kläger bewilligten Arbeitslosengeldes für den Zeitraum seit dem …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 19.01.2016 zitiert von 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Anspruch des nachrangig verpflichteten … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 18.01.2016

Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Prof. Dr. H2

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 18.01.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Kürzung nach § 8a Abs 4 JVEG bei erheblicher Überschreitung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 18.01.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Ende des Verletztengeldanspruchs gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 7

Voraussetzung: Arbeitsunfähigkeitsprognose für die nächsten … · gesetzessystematische Auslegung mittels der Zusammenschau …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 18.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die an den Kläger im Mai 2014 ausgezahlte Urlaubsabgeltung für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.01.2016 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen die Abweisung der Klage auf Zahlung von 2.010,00 EUR für den …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 184. Kammer Urteil 18.01.2016 LS

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Leistungserbringung durch einen ambulanten Pflegedienst · Vergütungsvereinbarung · Abrechenbarkeit einer Einsatzpauschale

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 18.01.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

richterliche Festsetzung der Rahmengebühr · keine Pauschalierung · keine automatische und pauschale Gebührenerhöhung: neue …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Gerichtsbescheid 18.01.2016

Der Kläger begehrt die Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Detmold vom 05.02.1993 zum Az. 16 J 131/90

Sozialrecht Wiederaufnahmeantrag verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.01.2016

Die – ausschließlich auf den Beginn der Ratenzahlung beschränkte – Beschwerde der Klägerin gegen den …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Magdeburg 15. Kammer Beschluss 15.01.2016

Fehlende Umsatzsteuerpflichtigkeit der Entschädigung für die Abgabe eines ärztlichen Befundberichtes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.01.2016

Die Klägerin begehrt im Wege der Kannversorgung die Gewährung von Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.01.2016

Die Anschlussbeschwerde der Antragsteller bleibt ohne Erfolg

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 15.01.2016

Denn statt seiner Verpflichtung zur einstweiligen Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 15.01.2016

Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe für einen erwerbsfähigen Unionsbürger bei verfestigtem Aufenthalt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 15.01.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung eines Arbeitsunfalls sowie stationäre und ambulante …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 15. Kammer Beschluss 15.01.2016

Die Antragstellerin begehrt die Festsetzung der Entschädigung für die Abgabe eines Befundberichtes inklusive …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.01.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Berlin 26. Kammer Urteil 14.01.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 14.01.2016

Rückforderung einer nach dem Tod des Rentenberechtigten überzahlten Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 14.01.2016

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 14.01.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliges Rechtsschutzverfahren

grundsätzliches Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache · Ausnahme: Verpflichtung zur Neubescheidung bei mangelnder … · Rechtsgedanke des § 131 Abs 5 SGG · notwendige medizinische Sachaufklärung

Sozialrecht Abgeändert