Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 67

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 14.01.2016

Zurückverweisung des Rechtsstreits bei Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch das Sozialgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Speyer 17. Kammer Urteil 14.01.2016 LS

Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

eingeschränkte freie Wählbarkeit des Pflegedienstes · durch den Wohngruppenanbieter vorgegebene pflegerische und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 14.01.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Hilfebedarfs · Anrechnung von Eigentum und Vermögen · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten bei der Ermittlung … · Verwertungspflicht bei einem Bausparvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 14.01.2016

Streitig ist, wie viele Stunden der Antragsteller für das Aktenstudium (1) und die Ausarbeitung (2) des von …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 14.01.2016

Rückwirkende Bewilligung von Sozialhilfeleistungen im Zugunstenverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 13.01.2016

Der Kläger begehrt die Übernahme weiterer Kosten für die Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 13.01.2016

Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2016

Die Beteiligten streiten um die Folgen eines Arbeitsunfalls, den der Kläger am 10.06.1994 erlitten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 13.01.2016

Ausschluss einer Berücksichtigung des einem Zöllner der DDR gewährten Verpflegungs- und Bekleidungsgeldes als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 13.01.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Nichtvorliegen des Verfahrensmangels der Divergenz · Erstattung von Vorverfahrenskosten · Kausalität zwischen Widerspruch und Erfolg · Abhilfeentscheidung aufgrund Änderung der Sachlage und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe 17. Kammer Beschluss 13.01.2016

Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen Unionsbürger mit einem Aufenthaltsrecht allein zum …

Sozialrecht

SG Osnabrück Urteil 13.01.2016

Die Kläger begehren höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung für den Zeitraum Juli 2013 bis April 2014

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 13.01.2016

Beschwerdefrist gegen den Streitwertbeschluss des Gerichts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 13.01.2016

Der Kläger begehrt für die Zeit seiner Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem der Zollverwaltung der DDR …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2016

Der Antragsgegner ist zur Erstattung der außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin zu verpflichten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.01.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 13.01.2016

Der Kläger begehrt von dem Beklagten für Juli 2009 bis Dezember 2009 höhere Leistungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 12.01.2016

Anspruch des Verfahrensbeteiligten auf Erstattung der Fahrkosten für die Teilnahme an einer mündlichen …

Sozialrecht

BSG 9. Senat Beschluss 12.01.2016

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Vornahme einer quantitativen sensorischen Testung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Aachen Urteil 12.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Grades der Be-hinderung (GdB) sowie das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 12.01.2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

"dieselbe Angelegenheit" im Sinne des Gebührenrechts · getrennte Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 12.01.2016

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 20

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 12.01.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) sowie das Vorliegen der …

Sozialrecht

SG Halle 8. Kammer Urteil 12.01.2016

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, für den Kläger als promovierten Diplom-Chemiker Zeiten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Halle 8. Kammer Urteil 12.01.2016

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei dem Geschäftsführer einer GmbH

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 11.01.2016

Im Streit ist die Frage, ob eine Untätigkeitsklage durch ein angenommenes Anerkenntnis erledigt wurde und …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.01.2016

Die Beteiligten streiten um eine Rücknahme- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte diversen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 11.01.2016

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Vollziehung einer Honorarrückforderung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Mainz 3. Kammer Urteil 11.01.2016 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.01.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten, ob der Klägerin gegenüber dem Beklagten für die Zeit vom 14.09.2010 bis zum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 11.01.2016 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Entschädigung eines Beteiligten

Übernachtungsgeld · Notwendigkeit einer auswärtigen Übernachtung · Zumutbarkeit einer Hin- oder Rückreise am selben Tag · Fahrtdauer

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 11.01.2016

Vollzug einer Beitragsforderung im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht

SG Mainz 14. Kammer Urteil 11.01.2016 LS

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung einer versehentlichen Verletzung der äußeren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss 11.01.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Anfechtungsklage gegen formal begünstigenden Verwaltungsakt

Klagebefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bewilligung einer nicht beantragten Eingliederungsleistung … · Kostenübernahme für Tragfähigkeitsanalyse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland 3. Senat Beschluss 11.01.2016

Vertragsärztliche Versorgung – Anerkennung als Belegarzt

zahlenmäßige Beschränkung der abrechnungsfähigen Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 08.01.2016

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 06. Mai 2013, in einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 08.01.2016

Bestimmung des Streitwerts in einem Verfahren über die Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zum Abschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.01.2016

Der Kläger begehrt zuletzt noch die Zahlung von Verletztenrente wegen eines anerkannten Wegeunfalls

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss 08.01.2016 LS

Arbeitslosengeld II – Vermögensberücksichtigung

selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe des Grundstücks · Unterkunft und Heizung · Übernahme unabweisbarer Aufwendungen für Instandhaltung und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 37. Kammer Beschluss 07.01.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Arbeitnehmerstatus

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 07.01.2016 LS

Ein GmbH-Gesellschafter, der 50 % des Stammkapitals hält und aufgrund eines Arbeitsvertrages in der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 07.01.2016 LS

Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

keine Einschränkung der freien Wählbarkeit der Pflege- und … · personelle und gesellschaftsrechtliche Verbindungen · Nichtentgegenstehen heimrechtlicher Vorschriften · "ambulant betreute Wohngruppen" iS des § 38a SGB 11 sind …

Sozialrecht Aufgehoben