Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 15

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsmittelbelehrung

durch Prozessgestaltung statthaft werdende Rechtsmittel · keine Belehrungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · Dauer der Anspruchseinschränkung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Arbeitgeberanteil zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung · betrügerische Vortäuschung der Einstellungsvoraussetzungen … · Nichtigkeit des Dienstvertrages · Rechtswidrigkeit der Beitragsentrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Feststellung von Erwerbsfähigkeit · Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht einer … · Ermessen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

individuelle Voraussetzungen · Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität · aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – ehemalige DDR

Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992 · Betriebsweg · keine geringfügige Unterbrechung: Gespräch mit Ehemann und … · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · äußere Einwirkung · ungewohnte Arbeitsbelastung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erlass von mehreren Bescheiden für verschiedene … · mehrere Klageverfahren

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung mit Erstattungsforderung nach … · Auslegung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Möglichkeit der Nachholung bzw Klarstellung im … · gemischte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erlass von mehreren Bescheiden für verschiedene … · mehrere Klageverfahren

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr

elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übersendung einer Prozesserklärung ohne qualifizierte … · kein sicherer Übermittlungsweg · Nichtwahrung der notwendigen Formerfordernisse

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versäumung der Klagefrist · schriftliche Erhebung von Einwänden gegen einen … · Auslegung · keine Klageerhebung iS von § 91 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Entschädigung eines Beteiligten für seine Teilnahme an der … · Fahrtkostenerstattung · Mehrkosten bei Fahrt von/zu einem anderen Ort · Gebot der Kostendämpfung und Kostenminimierung

Sozialrecht
SG Altenburg 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen