Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 16

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 61
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 17. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Vorrangigkeit gegenüber der einstweiligen Anordnung bei … · Asylbewerberleistung · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht
SG Altenburg 20. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Altenburger Land in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung im ländlichen Bereich

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 108
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Kosten für die Beschaffung eines ausländischen Reisepasses

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Schulalter · Intelligenzminderung nicht allein maßgebend · zusätzliche Berücksichtigung der Persönlichkeitsentwicklung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – gesetzlich Versicherter

Erkrankung im Ausland · Behandlung zulasten einer privaten Krankenversicherung · kein Zahlungsanspruch der privaten gegen die gesetzliche …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 54
Krankenversicherung – (teilstationäre) Krankenbehandlung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin … · fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung · kein Off-Label-Use · keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Leistungen zur Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

soziale Pflegeversicherung · Maßnahmenbescheid nach § 115 Abs 2 SGB 11 · Zusammenfassung mehrerer Maßnahmen · Regelstreitwert für jeden einzelnen Streitgegenstand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Anrechnung eines Betriebskostenguthabens nach … · unangemessene Unterkunftskosten · Begrenzung der Leistungen für Unterkunft und Heizung auf … · Eigenfinanzierung der Betriebskostenvorauszahlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Zugrundelegung des Durchschnittseinkommens im … · Einkommensberechnung bzw -bereinigung

Sozialrecht Aufgehoben