Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 18

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15
Berechnung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung

zeitlich unbegrenzter Ausschluss der ordentlichen Kündigung · Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist · fallbezogene Betrachtungsweise · freiwilliger Aufhebungsvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerdeeinlegung durch Prozessbevollmächtigten nach dem … · Fortgeltung der Prozessvollmacht · keine nachträgliche Prozesskostenhilfebewilligung bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Vollstreckungsverzicht des Antragsgegners · Fälligkeit der Beitragsforderung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Dokumentenpauschale bis 31.7.2013 · Begriff "Ablichtung" · keine Berücksichtigung von eingescannten Dokumenten

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · entzündlich-rheumatische Gelenkerkrankung

Sozialrecht
SG Altenburg 1. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensberechnung

quartalsweise Anwesenheitszulagen · sonstige Bezüge · laufendes Arbeitsentgelt · Möglichkeit mehrerer regelmäßiger Zahlungszeiträume

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 24
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Reparaturkosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug · Kenntnisgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 11. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Gutachten nach § 109 SGG

Antrag auf Kostenübernahme durch die Staatskasse · Kostenentscheidung · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt: Beendigung des … · Vergleichsabschluss

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherungsleistungen

Einbeziehung von Bescheiden nach § 86 SGG · analoge Anwendung bei verbundenen Verwaltungsakten · Widerspruch gegen den Aufhebungsverwaltungsakt · Einbeziehung des Erstattungsverwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwerdebegründung

Darlegungsanforderungen · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Darstellung des Verfahrensgangs und rechtliche Würdigung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerde gegen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · Prüfungsmaßstab des Rechtsmittelgerichts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verletzung des rechtlichen Gehörs · vermeintliche Außerachtlassung von Beweismitteln · Darlegung der Relevanz der Beweismittel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen