Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 19

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.08.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung von Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 24.08.2018 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Entschädigung eines sachverständigen Zeugen

Voraussetzungen einer gutachterlichen Äußerung nach § 10 … · Auslegung des Auftrags · verständiger Empfänger · Beurteilung einer außergewöhnlich umfangreichen Leistung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.08.2018 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Versagung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach Aufforderung zur …

Feststellung der Erwerbsfähigkeit · Amtsermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.08.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung von Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.08.2018 LS

Bei einem Anspruch auf Übergangsgeld beim (alleinigen) Vorbezug von Arbeitslosgengeld II besteht wegen § 25 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.08.2018

Die Klägerin berühmt sich eines Erstattungsanspruchs in Höhe des Betrages einer von ihr beglichenen Rechnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 23.08.2018 LS

Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 23.08.2018

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf die Gewährung von Übergangsgeld während der vom 29.05.2017 bis …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.08.2018

Streitig ist, ob das Sozialgericht (SG) Düsseldorf mit Beschluss vom 19.10.2016 feststellen durfte, dass das …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 23.08.2018

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsbescheides, einer Zuweisung zu einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 23.08.2018

Versagung von Prozesskostenhilfe bei inzwischen entfallenem Rechtschutzbedürfnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.08.2018 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Sozialgerichts, mit dem seine Klage auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.08.2018 LS

Zur Frage der Versicherungspflicht eines Aushilfskraftfahrers ohne eigenen Lkw.

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 19. Kammer Urteil 23.08.2018

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf die Gewährung von Übergangsgeld während der vom 29.05.2017 bis …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 23.08.2018

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnung von Fallpauschalen bei Verlegung · Fallzusammenführung nur bei noch nicht abgeschlossener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Nordhausen 20. Kammer Urteil 23.08.2018

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

vermeintliches Fehlen der Durchführung einer bestimmten … · Relevanz psychischer Erkrankungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 23.08.2018

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme der Kosten für eine Schulbegleitung im Rahmen der …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 22.08.2018 zitiert von 1

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen eines Meldeversäumnisses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 22.08.2018 zitiert von 3

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Schnittgestalter oder Editor

Hersteller sendefähigen Drehmaterials

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 22.08.2018

Der Kläger begehrt mit dem vorliegenden Verfahren die Gewährung höheren Arbeitslosengelds für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 22.08.2018

Arbeitslosenversicherung: Gewährung von Arbeitslosengeld

Vermittlungsbereitschaft als Leistungsvoraussetzung · Zulässigkeit der Aufhebung einer Arbeitslosengeldleistung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2018 LS

Die Aufgabe einer selbständigen Tätigkeit durch den Versicherten wird nicht vom Tatbestand einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 22.08.2018 zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Regelsätze im Jahr 2016

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 22. Kammer Urteil 22.08.2018 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

verspätete Meldung über Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit · kein Ruhen, wenn Versicherter alles unternommen hat, seine …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2018

Die Klägerin begehrt höheres Elterngeld für die Betreuung ihres am 17. Oktober 2016 geborenen dritten Kindes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.08.2018

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme Nr. 1 und Nr. 4 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 22.08.2018

Arbeitsförderungsrecht: Kostenübernahme für einen Sprachkurs für Asylbewerber mit Bleibeperspektive als …

Erstattungsanspruch eines Maßnahmenträgers für Kleinkinder … · Anforderung an die Erteilung einer Zusicherung in Bezug auf … · Sozialrechtsweg bei Streitigkeiten auf Kostenübernahme für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 22.08.2018

Zulässiger Rechtsbehelf gegen die Beitreibung von Gerichtskosten

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil 22.08.2018

Voraussetzungen einer Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung im Wege der Sonderbedarfszulassung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2018 LS

Bei der Bemessung des Elterngeldes ist ein Kausalzusammenhang zwischen einer schwangerschaftsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil 22.08.2018 LS

Vertragsärztliche Vergütung – Honorarbescheid

Zugangsfiktion nach § 37 Abs 2 SGB 10 · Erfordernis eines Vermerks über Tag der Aufgabe zur Post · gerichtliche Überprüfung von Regelungen des EBM-Ä · Entscheidungsspielraum des Bewertungsausschusses

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Beschluss 21.08.2018 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsverletzung · persönliches Erscheinen zur mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil 21.08.2018

Voraussetzungen des Zahlungsanspruchs eines Arbeitsvermittlers aus dem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 6. Senat Urteil 21.08.2018 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Beschäftigungslosigkeit · Ableistung von Bundesfreiwilligendienst · keine ehrenamtliche Betätigung · Verletzung der Mitteilungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mainz 3. Kammer Urteil 21.08.2018 LS

Krankenversicherung – keine (analoge) Anwendung der Vorschrift des § 13 Abs 3a SGB 5 im Rahmen des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Itzehoe 45. Kammer Beschluss 21.08.2018 LS

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.08.2018

Ihm steht ein durch eine gerichtliche Regelungsanordnung iSV § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 20.08.2018 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bewegungstrainer "Innowalk" · neue Behandlungsmethode · Erfordernis der positiven Anerkennung durch G-BA

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Magdeburg 11. Kammer Urteil 20.08.2018 LS

Erstattungspflicht des (Mit-)Erben gegenüber dem Rentenversicherungsträger für postmortal fortgezahlte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 20.08.2018

Berücksichtigung niedrigerer Einnahmen durch im Widerspruchsverfahren nachgereichte Einkommensnachweise bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 20.08.2018

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Übernahme von Schulden aus Energielieferung · Voraussetzung der Geltendmachung einer Schuldenübernahme im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Magdeburg 12. Kammer Urteil 17.08.2018

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob die Beklagte berechtigt war, einen Bescheid über die Gewährung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 17.08.2018 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

europaweite Ausschreibung von Rahmenverträgen über die … · Unzulässigkeit des Sozialrechtswegs bei Streit um Frage der … · Unzulässigkeit der Verweisung an Vergabesenat des OLG oder …

Sozialrecht Aufgehoben