Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 28

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistung · Grundleistung · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Bayern Urteil 21.06.2018 zitiert von 2

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld an die Klägerin wegen Änderung der …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Urteil 21.06.2018 LS zitiert von 11

Arbeitslosengeldanspruch – Ermittlung des Bemessungszeitraums

Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 21.06.2018 LS zitiert von 2

Sozialhilfe – Auskunftsverlangen gegenüber einem potenziell Unterhaltspflichtigen

Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 21.06.2018 LS

Entgegen dem Wortlaut des § 48 Abs. 3 Satz 1 SGB X findet die Regelung auch auf rechtswidrige begünstigende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.06.2018

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 21.06.2018 LS

Sozialhilfe – Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12

Vergütungsvereinbarung · gesondert berechnete Investitionskosten · Miete · konzernverbundene Unternehmen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.06.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 21.06.2018

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, in welchem er sich gegen den Zeitpunkt des …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 21.06.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

Unzulässigkeit · Vorverfahren · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig · Streitgegenstand kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 21.06.2018 zitiert von 1

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung

Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist · Rationalisierungsschutz · Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist · Ausschluss der ordentlichen Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 21.06.2018

Berücksichtigung einer Nachforderung von Betriebskosten als vom Grundsicherungsträger zu übernehmende Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 21.06.2018 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – unverschuldete Rechtsunkenntnis eines ausländischen …

Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 21.06.2018

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Bayern Urteil 21.06.2018

Der 1953 geborene Kläger beantragte am 27.01.2015 bei der Beklagten eine Altersrente für langjährig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.06.2018 zitiert von 1

Zu Recht hat das Sozialgericht den Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 21.06.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung von Betreuungsgeld nach den Vorschriften des Bundeselterngeld- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 21.06.2018 LS zitiert von 7

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Bindungswirkung eines rechtskräftigen Feststellungsurteils

klageabweisendes Urteil auf Feststellung von Unfallfolgen · erneuter Antrag auf Rücknahme des bestandskräftigen … · Bindung der Beteiligten an Auslegung des Bescheids im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 21.06.2018 LS zitiert von 2

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · Pflegeperson · hauswirtschaftliche Versorgung · Öffnen der Tür

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.06.2018

Ob die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung auf die Renten des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 21.06.2018 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.06.2018

Die zulässige Beschwerde (§ 172 Sozialgerichtsgesetz – SGG) ist unbegründet, da die Antragstellerin keinen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 20.06.2018 LS

Die Frage der Fachgruppentypik einer Leistung kann nicht allein nach der Häufigkeit der Praxen bzw. Ärzte der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 30. Kammer Urteil 20.06.2018

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung weiterer Arbeitsunfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG München Urteil 20.06.2018

Gegenstand der zum Sozialgericht München eingelegten Klage ist der Ausgangsbescheid der Beklagten vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2018 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Bayern Urteil 20.06.2018

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den in der Einrichtung der Beigeladenen lebenden …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 30. Kammer Urteil 20.06.2018

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer weiteren Unfallfolge sowie eine Verletztenrente nach einer höheren …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 20.06.2018 LS

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

approbierte Apothekerin · Tätigkeit als Regional Sales Manager im Bereich Onkologie … · Mitgliedschaft in berufsständischer Versorgungseinrichtung · keine Erfordernis der Ausübung einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kiel 13. Kammer Urteil 20.06.2018

Vertragszahnärztliche Versorgung – Prüfung der Erbringung und Abrechnung zahnärztlicher Leistungen nach …

unwirtschaftliche Behandlungsweise · Absenkung der Grenze zum offensichtlichen Missverhältnis … · Ermessen und Begründung der Prüfungsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2018

Der Kläger begehrt Entschädigung wegen Staatshaftung nach § 198 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG München Urteil 20.06.2018

Gegenstand der zum Sozialgericht München eingelegten Klage ist der Bescheid der Beklagten vom 23.6.2016 in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mannheim 10. Kammer Urteil 20.06.2018

Höhe der bewilligten Leistungen nach dem SGB II für die Zeit vom … bis zum … und die Rechtmäßigkeit einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2018 zitiert von 2

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss 20.06.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Erteilung einer "vorläufigen" Zusicherung zum Umzug nach § …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.06.2018

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bedarf die Berufung der Zulassung im Urteil des SG …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 19.06.2018 LS zitiert von 26

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7

Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen