Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 29

selbstständige Geistheilerin · Unternehmerin im Gesundheitswesen · Praxis für energetische Körperarbeit · Verfassungsmäßigkeit

Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Sonderbeziehung: Ehefrau · vollschichtige Beschäftigung als Hilfskraft in Gaststätte …

teilstationärer Aufenthalt · Gabe von Zytostatika · quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall · Kodierung

Vergütungsanspruch nur für Leistungen im Rahmen seines … · Versorgungsauftrag ergibt sich aus regelmäßig nicht …

Kodierung der Reposition einer Fraktur durch …

Anspruch auf Versorgung mit dem Fußhebesystem Ness L300

Voraussetzungen der Kodierung der Prozedur "Andere … · Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels · unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen … · halbstündige Transportentfernung

soziales Entschädigungsrecht · neurologischer Impfschaden · Nachweis einer impfbedingten Primärschädigung · Rückschluss aus späterer Diagnose

Antrag des Sachverständigen auf Zustimmung des Gerichts zur … · Voraussetzungen für die Zustimmungserteilung · Vorliegen besonderer Gründe

Befristung auf sechs Monate

Bewilligung für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit … · Nebenbestimmung · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Befristung · Fortbestand des einmal entstandenen Anspruchs

vorläufige Einstellung der Vollziehung bestandskräftiger … · Beseitigung offensichtlich rechtswidriger Bescheide · Verrechnung und Ermächtigung keine Vollstreckungsmaßnahmen · einstweilige Anordnung gegenüber dem ermächtigten (anderen) …

rechtswidrige vorläufige Bewilligung gem § 328 SGB 3 · keine Fehlerkorrektur bei der endgültigen Entscheidung · Rücknahme gem § 45 SGB 10 · Berechnung des Durchschnittseinkommens bei der …

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren keine Teile des …

Abgrenzung des Anspruchs auf häusliche Krankenpflege …

gleich zu achtende Beeinträchtigung der Sehschärfe · zerebrale Störung des Sehvermögens · keine spezifische Sehstörung erforderlich · Möglichkeit der Sinneswahrnehmung "Sehen"

Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991

keine Antragsstellung wegen aufenthaltsrechtlicher … · Unterkunft und Heizung · bei grundsätzlicher Leistungsberechtigung der Ehefrau keine …

SGB II · Arbeitssuchende · Arbeitsvertrag · Zulässigkeit der Klage · Aufenthaltsrecht

Schwerbehindertenrecht · Antrag auf Feststellung eines Mindest-GdB · wirklicher Wille maßgebend · Klärungspflicht des Sozialgerichts

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · vorherige Anhörung

Einkommensberücksichtigung · Kinderwohngeld · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz … · Kindergeldüberhang

angemessene Kosten · arbeitsvertraglich tätige Pflegekraft in Rente · Versicherungsfreiheit der Pflegekraft in der Renten- und … · kein Abschlag in Höhe eines fiktiven …

Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

entgeltliche Pflege durch einen Elternteil · Arbeitsvertrag · erhöhte Pflegezulage · unentgeltliche Pflege durch den anderen Elternteil

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Vereinbarkeit mit EGRL 83/2004 · Verfassungsmäßigkeit

sachlich-rechnerische Richtigstellung bezgl einzelner … · kein Vertrauensschutz für eine spätere, dasselbe Quartal … · sozialgerichtliches Verfahren · kurzfristig gestellter Terminsaufhebungsantrag

Fallpauschalen-Verordnung · DRG-G60B · Wiederaufnahmeregelung · Stationäre Behandlung · Krankenversicherungsrecht

Einstweilige Anordnung · Sozialgerichtsbarkeit · Arzneimittelversorgungsvertrag · Preisregelung · § 86b SGG