Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 30

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung

Rüge der Verletzung materiellen Rechts · Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Tatsachenbezeichnung grundsätzlich kein formelles …

Versäumung der Klagefrist · Verschulden eines Verbandsvertreters · Anforderungsmaßstab · Organisationsverschulden

Einstellung der Betriebstätigkeit · Beendigung des Arbeitsverhältnisses · arbeitsgerichtlicher Vergleich · keine Tatbestandswirkung

Versicherungspflicht · berufsständisches Versorgungswerk · Arbeitslosigkeit · Fortwirkung der Befreiung · gesetzliche Rentenversicherung

SGB II · Widerspruchsunzulässigkeit · Vertretungsmangel · Leistungsbescheid · Klageabweisung

Rentenversicherungspflicht · Syndikusrechtsanwalt · Befreiung nach SGB VI · Rückwirkung · Rechtsanwaltschaft

häusliche Krankenpflege in Einrichtung der …

Antrag einer BAG auf Anstellungsgenehmigung neben einem … · Auswahlentscheidung · Kriterien nach § 26 Abs 4 Nr 3 ÄBedarfsplRL · Abstellen auf den die Tätigkeit ausübenden Arzt, nicht auf …

Elterngeld · Einkommensermittlung · zu versteuerndes Einkommen · Nichtberücksichtigung eines steuerfreien Stipendiums

Versicherungszeiten · Qualifikationsgruppe · Auslandszeiten · Beschäftigungsnachweis · Rentenversicherung

Abschluss Altersteilzeitvertrag · geplanter nahtloser Übergang in die Altersrente mit … · wichtiger Grund · nachträgliche Änderung der Rechtslage

Berufskrankheit · BK 2108 · Rückenbelastung · Erzieherin · Heben und Tragen von Kindern

nachträgliche Aufhebung der Bewilligung · Beschwerdemöglichkeit · rechtliches Gehör · vorherige Anhörung erforderlich

Hausgebärdensprachkurs · Persönliches Budget · Bemessung · angemessene Vergütung für eine Fachleistungsstunde

Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigungen · sinngemäße Übertragbarkeit der vom EuGH zu den E … · Befassung der türkischen Behörden mit den Beweisen für eine …

keine Einräumung einer Nachfrist · Beratungsverschulden des Rechtsanwalts · Mandatsverhältnis · Verschuldenszurechnung

Berücksichtigung des Entgeltausfalls infolge …

Promotionsstudent · keine Versicherungspflicht als Student · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung

Anspruch auf Freistellung von der Zahlung der … · keine Verletzung der Kostenminderungspflicht · dieselbe Angelegenheit iS § 15 Abs 2 RVG · innerer Zusammenhang

ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · private (Mindest-)Krankheitskostenversicherung · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · späterer Beginn der Versicherungspflicht erstreckt sich …

fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine Überprüfung des Eingliederungsverwaltungsaktes

erfolgreicher Widerspruch · Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft · Gesamtgläubigerschaft · Rechtsanwaltsvergütung

Zurückweisung des Antrags durch das LSG als verspätetet · Unanfechtbarkeit des Beschlusses · grundsätzlich keine Möglichkeit der Geltendmachung als … · Divergenz

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Promotionsstudent · Beitragspflicht einer im Rahmen eines Promotionsstipendiums …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · steuerrechtliches Kindergeld · nachträgliche Rückforderung

Kassenärztliche Vereinigung · keine Befugnis zur Zuweisung bestimmter gesetzlich …

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage … · Unzulässigkeit der Klage · ausgesprochene Vermittlungssperre eines …

gewöhnlicher Aufenthalt am 18.5.1990