Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 35

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

SG Berlin 56. Kammer Urteil LS
Einzugsstelle – Schadensersatzanspruch

Pflichtverletzung · Erlass von Säumniszuschlägen nach erheblich verzögerter …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Festbetragsfestsetzung · zweistufiges Verfahren · Klage gegen Festsetzung durch GKV-Spitzenverband · keine notwendige Beiladung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Verbringen des Kindes zum Lebensgefährten zwecks … · keine berufliche Tätigkeit iS des § 8 Abs 2 Nr 2 Buchst a … · Abholen des Kindes vom Kindergarten · berufliche Tätigkeit des Lebensgefährten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Festbetragsfestsetzungsverfahren · Bildung von Festbetragsgruppen · Zuordnung von Arzneimitteln mit denselben Wirkstoffen … · Klagebefugnis pharmazeutischer Unternehmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung

Minderung der Anspruchsdauer · Zeitraum der Förderung · Ende der Unterrichtsveranstaltungen · Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Auskunftsanspruch gegenüber einem pharmazeutischen … · Durchsetzung durch Verwaltungsakt · Bestimmtheitsgrundsatz · Sozialdatenschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Nordhausen 19. Kammer Beschluss
Teilhabe am Arbeitsleben

Antrag auf Darlehen zur Anschaffung eines Kfz · Jobcenter als zuerst angegangener Rehabilitationsträger · Nichtweiterleitung des Antrages an Sozialhilfeträger · Pflicht zur vorläufigen Leistungserbringung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Höhe der gesetzlichen Rente

Entrichtung von Beiträgen als Voraussetzung für die … · Versicherungsprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 5
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers … · Schriftform · unwirksame Vereinbarung · schriftlicher Vermittlungsvertrag erst nach Abschluss des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtskosten

Erstattungsstreitigkeit zwischen zwei Sozialhilfeträgern · Wegfall der Kostenbefreiung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtskosten

Erstattungsstreitigkeit zwischen zwei Sozialhilfeträgern · Wegfall der Gerichtskostenfreiheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtskosten

Erstattungsstreitigkeit zwischen zwei Sozialhilfeträgern · Wegfall der Kostenbefreiung

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Prozesskostenhilfe · beigeordneter Rechtsanwalt · Erledigungsgebühr · Verzicht auf Erstattung durch Kostenvereinbarung ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz

Darlegung der Abweichung von einem abstrakten Rechtssatz · keine Interpretation · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Unterhaltsbeihilfe eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen