Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 36

Verfahrensmangel · prozessuale Fürsorgepflicht · keine Zulassung der Berufung außerhalb des …

Arbeits- oder Archivbescheinigungen · Tätigkeit als Betriebsschlosser in einem Motorenwerk · Anerkennung von bis zum Zuzug entstandenen … · Fristversäumnis

maßgeblicher Zeitpunkt für die Rechtswidrigkeit · unvollständige Angaben · Verschweigen von Einkommen · Mitteilungspflicht nach § 60 SGB 1

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

nicht zugelassenes Krankenhaus

Koronarangiografie

Aktivlegitimation von Grundsicherungsempfängern · Verzögerungsrüge · keine Begründungspflicht · konkrete Benennung des Aktenzeichens des Ausgangsverfahrens

Streitwert des Klageverfahrens · höherer Gegenstandswert im Vorverfahren · abweichende Festsetzung · Kostenfestsetzungsbeschluss

betriebliche Voraussetzung · VEB Betonprojekt Dessau · VEB Gebäudewirtschaft

Streitwertermittlung zur Zulässigkeit der Anfechtungs- bzw. …

Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · rückwirkende Feststellung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Leistungsbewilligung

Hilfe zum Lebensunterhalt · tatsächlicher Aufenthalt im Inland · mehr als vierwöchiger Auslandsaufenthalt · Niederlassungserlaubnis

Nachholung eines noch nicht abgeschlossenen Vorverfahrens · vollständige Erledigung des Vorverfahrens · Abhilfe bei Leistungsbegehren · Aufhebung des angefochtenen Ablehnungsbescheids nicht …

Verfahrensmangel · Bindung an die Zulassung der Berufung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Grad der Schädigungsfolgen · Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung · sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · vorschriftsmäßige Besetzung · Besetzung mit abgeordnetem Richter

Vergütungsvereinbarung mit einem ambulanten Dienst · Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarung · Mindestinhalt nach § 76 Abs 2 SGB 12 · Plausibilitätsprüfung

Erfordernis der Zusicherung zum Umzug eines unter … · Abschluss eines Vertrages über die Unterkunft vor dem Umzug

Vergütung einer geriatrischen frührehabilitativen …

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Insolvenz des Nachunternehmers · Erfüllung der Zahlungspflicht aus § 14 AEntG · kein gesetzlicher Forderungsübergang · vertragliche Abtretung der Arbeitsentgeltansprüche

Einkommenseinsatz · geringfügige Beschäftigung · Höhe der Absetz- und Freibeträge · Verfassungsmäßigkeit

Verfahrensfehler · vorschriftsmäßige Besetzung · Besetzung mit abgeordnetem Richter

Rechtsanwalt · Versäumung der Klagefrist · fristwahrende Abgabe der Klageschrift · nicht zu vertretende Störung des üblichen Übertragungswegs