Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 37

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vergütungsanspruch des Leistungserbringers · Tatbestandswirkung zivilgerichtlicher Entscheidungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Aufteilung der tatsächlichen Aufwendungen nach Kopfteilen · Angemessenheitsprüfung · Produkttheorie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Begriff der Lernförderung · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen innerhalb des Landkreises … · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

noch nicht allgemein anerkannte Untersuchungsmethoden zur … · Vorliegen einer spürbar positiven Einwirkung auf den … · Abklären lebensbedrohlicher Risiken von Therapieoptionen · hier: selbstbeschaffte PET/CT

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 4. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe SGB XII
Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 54
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Liposuktion bei Lipödem · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Kassenärztliche Vereinigung · Geltendmachung der Erstattung überzahlter Vorschüsse · Anwendbarkeit des § 42 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeitsbestimmung · Durchbrechung der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · willkürliche Entscheidung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Pflegegeld · Festbetrag · häusliche Pflegehilfe

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Zuschuss zum Erwerb eines Pkw · finanzielle Hilfe eines Dritten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Teilzeitstudium · Studienumfang · keine Inanspruchnahme des Werkstudentenprivilegs

Sozialrecht Aufgehoben