Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 6

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Statusfeststellung · Gesamtwürdigung · Berücksichtigung eines deutlich über dem Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 17
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · häusliche Arbeitsstätte · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Home Office · Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Aufsuchen der häuslichen Arbeitsstätte

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein Verschulden des Prozessbevollmächtigten für … · Begründetheit: Verfahrensfehler

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Genehmigung einer Versorgung mit Cannabisblüten · Erfordernis der vertragsärztlichen Verordnung · Vergütungsanspruch des Apothekers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Stuttgart 5. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Klage auf Berichtigung einer Lohnsteuerbescheinigung · keine Zuständigkeit der Sozialgerichte · Fehlen einer ausdrücklichen Rechtswegzuweisung · Rechtsnatur des Klagebegehrens maßgeblich

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Mutterschaftsgeld · unmittelbarere Anschluss an die dreijähriger Erziehungszeit · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Antrag auf Kinderzuschlag

nicht zugleich Antrag auf Alg II · Meistbegünstigungsprinzip · objektive Gründe für Beschränkung des Antrags auf … · Rückforderung des Kinderzuschlags und Nachholung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen