Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 7

landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftlicher Unternehmer · bodenwirtschaftliche Tätigkeit · kein Nachweis: wirksamer (Unter-)Pachtvertrag mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 19.11.2018

Sozialversicherungsrechtlichen Status des Beigeladenen zu 1, der als Reiseleiter in der Zeit vom 28.06.2012 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kiel Urteil 19.11.2018

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer als Springerkraft in der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 19.11.2018

Ob der Kläger als Jugendhilfeträger vom beklagten überörtlichen Sozialhilfeträger die Erstattung von …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 19.11.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung einer Krankenhausvergütung streitig

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss 19.11.2018 LS

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · großes Aneurysma · GdB von 50 nur bei verbleibendem Aneurysma nach Operation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.11.2018 LS

Die Regelungen der §§ 406, 412 BGB gelten auch im Falle eines gesetzlichen Forderungsübergangs nach § 9 BerhG …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.11.2018

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zur vorläufigen Gewährung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2018 zitiert von 2

Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 20

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.11.2018

Berufsschadensausgleich (BSA) nach § 30 Abs. 3 ff. des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 15.11.2018 LS

Vor der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung einer Tätigkeit eines Auftragnehmers, die Auslandsbezug …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster Urteil 15.11.2018

Höhe der der Klägerin in der Zeit vom 01.04.2016 bis zum 30.09.2016 zustehenden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Nürnberg Beschluss 15.11.2018

Mit ihrem Eilantrag wenden sich die Antragsteller (ASt) im Zusammenhang mit Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 15.11.2018 zitiert von 3

Zahlung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rückforderung · Verfügender iS des § 118 Abs 4 S 1 SGB 6 · Kontovollmacht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 15.11.2018

Im Streit steht die Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) als Fitnesstrainerin für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil 15.11.2018 zitiert von 2

Krankenversicherung – Krankenhaus

Entlassung aus der vollstationären Krankenhausbehandlung · Abwarten der endgültigen Histologie · Wiederaufnahme · keine Beurlaubung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 15.11.2018

Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Gewährung eines Zuschusses zum Beitrag zu einer freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2018 zitiert von 4

Höherer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sozialhilfe · Lebensunterhaltssicherung · Erstattungsforderung · Wohnkosten · Einkommensbezug

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.11.2018

Streitig ist die Übernahme einer im März 2015 fälligen Heiz- und Betriebskostennachforderung für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.11.2018 LS

Die im jeweiligen Einzelfall ggf. gewollte Entstehung einer Terminsgebühr kann in jedem Verfahrensstadium vor …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 15.11.2018

Mehrbedarf wegen Schwerbehinderung und Merkzeichen "G"

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.11.2018 LS

Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung bei Nicht-EU-Ausländer mit einer nach § 24 AuslG aF …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss 15.11.2018 LS

Rückforderung von nach dem AufAG erstatteten Arbeitgeberaufwendungen

maschinell erstellte Auflistungen der Krankenkassen über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 19. Kammer Beschluss 15.11.2018 LS

Die Unbilligkeit der Inanspruchnahme einer vorzeitigen Altersrente nach § 6 UnbilligkeitsV ist durch eine …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 15.11.2018 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · subjektive Sicht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hannover Urteil 15.11.2018

Der Kläger begehrt von der beklagten Rentenversicherung die vollständige Auszahlung einer aufgrund der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 15.11.2018

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Beigeladene als ehrenamtlicher Bürgermeister der Klägerin, einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.11.2018

Die Klägerin wendet sich im Berufungsverfahren noch gegen die Rücknahme und Erstattung von nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 14.11.2018 LS

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

einfach Beigeladener im Ausgangsverfahren · kein immaterieller Nachteil · Widerlegung der Vermutung · fehlende Geltendmachung eigener Rechte

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2018

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 14.11.2018

Entziehung der Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung

Vertragszahnärztliche Pflichtverletzung · Abrechnungsbetrug · Honorarkürzung · Zulassungsentziehung · Dokumentationsmangel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 14.11.2018

Der Kläger verlangt die Kostenübernahme für eine Gowing Armorthese

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.11.2018

Der Senat hat mit Beschluss vom 08.08.2018 den Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und …

Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen

LSG NRW Urteil 14.11.2018 zitiert von 1

Streitig ist, ob ein Verfahren zur Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes beendet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.11.2018

Die Antragstellerin begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Beitragsnacherhebungsbescheid vom 4. April …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2018

Sie ist insbesondere fristgerecht (§ 178a Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz – SGG –) nach am 15.08.2018 erfolgtem …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 14.11.2018 LS

Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und … · 3/2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.11.2018 LS

Der Sozialhilfeträger ist durch die Feststellungen der Agentur der Arbeit nicht an der Ermittlung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 14.11.2018 LS

Verfahren nach § 198 GVG

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 14.11.2018

Der Kläger begehrt im vorliegenden Verfahren die Aufhebung des Erstattungsbescheides vom 24.05.2013 in der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Halle 7. Kammer Urteil 14.11.2018

Bewilligung höherer Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem Vierten Kapitel des Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 14.11.2018 LS

Vertragsärztliche Versorgung – hausarztzentrierte Versorgung

vertraglich festgelegte Pflicht der teilnehmenden Ärzte zur … · kein Eingriff in Statusrechte bzw Berufsausübungsfreiheit … · sozialgerichtliches Verfahren · besonders hohe Anforderungen an die Zulässigkeit auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 14.11.2018 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Notfalldienstordnung

Rechtmäßigkeit des Ausschlusses von Befreiungsgründen · keine Berücksichtigung der belegärztlichen Tätigkeit eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2018

Das Sozialgericht hat zwar den Antrag auf einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners bzw. der Beigeladenen …

Sozialrecht Abgeändert