Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 8

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Gutachten aus dem Bereich der GKV · Bestimmung der Honorargruppe · billiges Ermessen · Indizien für die Einstufung in die Honorargruppe M 3

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Berichtigung · Gebührenordnungsposition Nr 86516 der Onkologie-Vereinbarung · Wortlautauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil
Begriff des Ghettos iS des ZRBG

keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Saarland 26. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Nichterfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in Großbritannien · kein unechter Grenzgänger · Wohnbegriff des Art 65 EGV 883/2004

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – kein Anspruch auf stationäre Liposuktion bei Lipödem

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 17. Kammer Beschluss
Sozialhilferecht: Leistungen für Asylbewerber

Zulässigkeit einer Leistungsbeschränkung bei fehlendem … · Erstreckung eines Widerspruchverfahrens gegen einen …

Sozialrecht
SG Reutlingen 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Integrationshelfer für den Besuch eines Kindergartens durch … · Zuständigkeit der Krankenkasse nach § 14 SGB 9 2018

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Begründetheit eines Aussetzungsantrags gegen … · maßgebliche Gesichtspunkte bei der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a … · Hilfsmittel (hier: elektronisches Fußhebersystem · Abgrenzung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungsbewilligung in Form eines Persönlichen Budgets · Befristung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Festsetzung von Gerichtskosten

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens nach § 66 Abs 2 GKG 2004 · Nichtgeltung des Verbots der reformatio in peius · Prüfung der Verletzung der Hinweispflicht des … · Anwendbarkeit in kostenfreien bzw gerichtskostenpflichtigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen