Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 9

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsbegründung

Anforderungen an eine Sachrüge · Aufzeigen der gerügten Rechtsverletzung · Krankenversicherung · Kostenerstattung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 11
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Lübeck 40. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Information des Antragstellers innerhalb von 3 Wochen nach … · Verlängerung der Frist auf 5 Wochen · fiktionsfähiger Antrag · Liposuktion

Sozialrecht
SG Altenburg 21. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfen zur Gesundheit

Hilfe bei Krankheit · Nachrangigkeit gegenüber den Leistungen der gesetzlichen … · Sicherstellungsauftrag der Kassenzahnärztlichen Vereinigung · im Basistarif Versicherter

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer GmbH & Co KG · Anfechtung eines Vertrages über den Verkauf und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Betriebs- und Heizkostenguthaben bei infolge …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Magdeburg 16. Kammer Beschluss
Sozialhilferecht: Leistungen für Asylbewerber

Anspruch auf Asylbewerberleistungen in besonderen Fällen · Verstoß gegen ein Einreiseverbot als rechtsmissbräuchliche …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Höhe · Anrechnung auf Verfahrensgebühr · tatsächlich geleistete Zahlungen auf die Geschäftsgebühr Nr … · PKH-Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Behandlungsverweigerung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

fehlerhafte Abrechnung mangels Übermittlung einer … · Auffälligkeitsprüfung · kein Anspruch auf Aufwandspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Entschädigung für überlange Gerichtsverfahren · Widerlegung der Vermutung eines immateriellen Nachteils … · Kostenverfahren · fehlende Rechnungslegung durch den Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Betreuer eines Verfahrensbeteiligten · richterliche Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfallentschädigung · Dauer der Heranziehung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – rechtliches Gehör

Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · Erläuterung eines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung · Voraussetzungen für Ladung des Sachverständigen · konkreter Aufklärungs- oder Ermittlungsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen