Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 2

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Einführung des Erstattungsanspruchs der … · Rentennachzahlung · Erlöschen des Nachzahlungsanspruchs · Erfüllungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Transportfahrer mit eigenem LKW · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftsbedarf · selbst genutztes Wohneigentum · Zahlungen auf Zinsforderungen aus vor dem Leistungsbezug …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Gefahrtarif 2008 der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel … · Bäckerei- und Konditoreibetriebe · keine getrennte Veranlagung für den Vertrieb · gemeinsame Gefahrtarifstelle 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Unterbringung in einem Übergangshaus · Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Maßgeblichkeit von Rahmenvertrag und Vergütungsvereinbarung · Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträger …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Übergehen eines Terminaufhebungsantrags · Auslegung einer Prozesserklärung eines Rechtsanwalts oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Unfallvorgang · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Schwerbehindertenrecht

Möglichkeit der Herausnahme einer bestimmten Erkrankung aus … · Begrenzung des Antrags und Verfahrensgegenstandes durch den … · nicht angenommenes Teilanerkenntnis · Unzulässigkeit eines Anerkenntnisurteils im Hinblick auf …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitsschaden · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · arthroskopische und intraoperative Betrachtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Durchschreiten der Außentür · tätlicher Angriff im Hausflur · sachlicher Zusammenhang · Schutzzweck der Norm

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Unterbringung in einem Übergangshaus · Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Maßgeblichkeit von Rahmenvertrag und Vergütungsvereinbarung · Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträger …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Kosten eines isolierten Vorverfahrens · Bestimmung der angemessenen Höhe der Rahmengebühr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · existenzsichernde Leistung

Sozialrecht Abgeändert