Strafrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 5

LG Kaiserslautern Urteil 22.08.2008

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 22.08.2008

Der Beschuldigte befand sich zunächst aufgrund eines auf Flucht- und Wiederholungsgefahr gestützten …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 21.08.2008

Der Verurteilte wurde mit Urteil des Amtsgericht Schwabach vom 19.07.2005

Strafrecht Aufgehoben

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 21.08.2008 zitiert von 1

Der Angeklagte hat gegen den Strafbefehl des Amtsgerichts D.... vom 25.04.2008 am 8.05.2008 Einspruch …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Beschluss 21.08.2008 zitiert von 1

Die Beschwerde des Angeklagten richtet sich gegen den im Anschluss an die Urteilsverkündung bekannt gegebenen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main Senat für Bußgeldsachen Beschluss 20.08.2008

Rauchverbot: Geltung des Rauchverbots auch in sogenannten Raucherclubs

Strafrecht

LG Bonn Urteil 20.08.2008 zitiert von 1

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 19.08.2008 zitiert von 2

Durch Bußgeldbescheid des Landrates des Kreises S vom 26. März 2007 wurde gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aachen Urteil 19.08.2008

Verurteilung wegen Mordes in fünf Fällen

Strafrecht

LG Braunschweig Beschluss 18.08.2008

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat gegen den Beschwerdeführer unter dem 9.6.2008 Anklage wegen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Beschluss 18.08.2008

Aufgrund polizeilicher Ermittlungen in einem anderen Verfahren hatte die Staatsanwaltschaft Hinweise darauf …

Strafrecht

AG Frankfurt am Main Beschluss 15.08.2008

Das Gericht konnte gemäß § 72 OWiG im Beschlussverfahren entscheiden, da sowohl die Staatsanwaltschaft beim …

Strafrecht

AG Frankfurt am Main Beschluss 15.08.2008 LS

Insiderinformationen: Vorwurf, leichtfertig eine Insiderinformation nicht rechtzeitig veröffentlicht zu haben

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.08.2008

Verurteilung wegen vorsätzlichen unerlaubten Entfernens einer Kiefer und wegen unzulässigen wesentlichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 14.08.2008 zitiert von 3

Verbot der Doppelbestrafung

Anklage wegen bewaffneten Handeltreibens mit …

Strafrecht Erledigt/eingestellt

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Urteil 14.08.2008 LS

Verteidigergebühr im Strafbefehlsverfahren

Verfahrenserledigungsgebühr bei Zustimmung zur Entscheidung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 14.08.2008 LS

Ein über einen Internet-Dienst an das Gericht gesandtes Faxschreiben ist wie ein vom Absender selbst …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 14.08.2008 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen mit dem angefochtenen Urteil wegen fahrlässiger Überschreitung der …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 14.08.2008 zitiert von 1

Das Rechtsmittel ist wirksam zurückgenommen worden, so dass der Beschwerdeführer nach § 473 Abs. 1 StPO die …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 12.08.2008

Der Senat hat – im Gegensatz zur Strafkammer - bereits Zweifel, ob angesichts des Umstands, dass seit Oktober …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Beschluss 12.08.2008

OLG Braunschweig – Ws 258/08

Strafrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Beschluss 12.08.2008 LS

Wird im erstinstanzlichen Strafurteil die Vorsatzform (dolus eventualis oder dolus directus) nicht eindeutig …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 08.08.2008 zitiert von 1

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen §§ 24a Abs. 1

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 08.08.2008 LS

Die Aufrechterhaltung eines Haftbefehls wegen Fluchtgefahr und der weitere Vollzug der Untersuchungshaft sind …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Celle Beschluss 08.08.2008 LS zitiert von 1

Der Zulässigkeit der Sprungrevision nach § 335 StPO steht nicht entgegen, dass der Angeklagte nur zu einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hechingen Beschluss 08.08.2008

Mit ihrem Rechtsmittel wendet sich die Staatsanwaltschaft Hechingen gegen den Beschluss des Amtsgerichtes …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 07.08.2008

Fahren ohne Fahrerlaubnis mit Sperrfrist

Fahren ohne Fahrerlaubnis · Sperrfrist · Schuldaussage · Gutachtenwürdigung · Revision

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 07.08.2008

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte

Strafrecht Aufgehoben

AG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 06.08.2008

Gegen die Entscheidung der Verwaltungsbehörde, das Schreiben des Betroffenen vom 25.02.2008 nicht als …

Strafrecht Stattgegeben

OLG Hamm Beschluss 06.08.2008 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Frankfurt am Main Senat für Bußgeldsachen Beschluss 06.08.2008 LS

Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Notwendige tatrichterlichen Feststellungen zu einem … · Verweisung auf Lichtbilder

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Bielefeld Beschluss 06.08.2008

Gemäß § 111a StPO ist dem Beschuldigten die Fahrerlaubnis vorläufig zu entziehen, weil dringende Gründe für …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.08.2008 zitiert von 1

Revision gegen Verurteilung wegen Diebstahls und räuberischen Diebstahls

Strafrecht · Revision · Rechtsfolgenausspruch · Tateinheit · Unterbringung in Entziehungsanstalt

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Kehl Beschluss 05.08.2008

Kostenbescheid bei Parkverstoß aufgehoben

Verfahrenskosten · Parkverstoß · § 25 a StVG · Bußgeldverfahren · Ermittlungspflicht

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 05.08.2008

Bußgeld wegen Baugenehmigungspflichtverletzung

Baugenehmigung · Bußgeldverfahren · Zustellung · Verfahrenshindernis · § 84 BauO NRW

Strafrecht

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 05.08.2008

Der Senat hat mit Beschluss vom 29. April 2008 die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen die gerichtliche …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 04.08.2008

Das zweite Strafgericht Pichincha/Ecuador hat gegen den Verurteilten wegen Verstoßes gegen § 64 des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 04.08.2008 zitiert von 3

Fahrlässige Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit auf Autobahn

Geschwindigkeitsüberschreitung · Fahrverbot · Geldbuße · StVO · Messung durch Polizei

Strafrecht

LG Rostock Beschluss 01.08.2008

Die Beschwerdeführerin begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Übermittlung des Passbildes durch …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Verurteilung wegen Beleidigung in zwei Fällen

Strafrecht

LG Düsseldorf Beschluss 31.07.2008

Die Voraussetzungen der §§ 111 b Abs. 2 und 5, 111 d StPO in Verbindung mit §§ 73 Abs. 1 S. 2, 73 a StGB …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Gegen den Angeklagten ist seit 2006 ein umfangreiches Strafverfahren anhängig, in dem dem Angeklagten und …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008

Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Detmold hat am 21.11.2000 (Bl. 34 f. BewH 4 StVK C 24/00; Bl. …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Zweibrücken Urteil 31.07.2008

Der Strafrichter des Amtsgerichts Pirmasens hat gegen den Angeklagten, der Inhaber eines tschechischen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008 zitiert von 2

Verurteilung wegen vorsätzlicher Benutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr gemäß den §§ 24 StVG i.V.m.

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.07.2008 zitiert von 4

Das Amtsgericht Bielefeld hat am 01.06.2007 gegen die Angeklagte einen Strafbefehl wegen vorsätzlichen …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 30.07.2008 LS

Die Regelung zum Telekommunikationsverkehr der Gefangenen in § 33 Abs. 1 NJVollzG ist eine …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 30.07.2008

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen die Pflicht zur Anlegung eines Sicherheitsgurtes

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 29.07.2008 LS zitiert von 3

Zumindest die außerhalb der Hauptverhandlung beschlossene Beiordnung eines Verteidigers ist mit der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 29.07.2008

Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen