Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 17

LG Bochum Urteil 19.05.2011

Bei der Staatsanwaltschaft Bochum wurde in dem Verfahren 46 Js 268/08 gegen die gesondert verurteilten E und …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.05.2011 zitiert von 3

Steuerhinterziehung: Verjährungsbeginn bei Nichtabgabe der Steuererklärung

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 18.05.2011 LS zitiert von 1

Verweigert ein Zeuge unter Berufung auf § 55 StPO die Auskunft, kann gegen ihn Ordnungsgeld, ersatzweise …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 18.05.2011

Der Beschwerdeführer ist durch Urteil des Landgerichts Aachen vom 21.03.1996 wegen Körperverletzung und …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.05.2011 zitiert von 3

Versuchter Totschlag: Annahme des bedingten Tötungsvorsatzes bei barfuß ausgeführten Fußtritten gegen den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 17.05.2011

Mit Kostenfestsetzungsbeschluss vom 25.02.2011, auf dessen Gründe Bezug genommen wird, hat das Amtsgericht …

Strafrecht Abgeändert

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 17.05.2011 LS zitiert von 8

Rehabilitierung wegen Unterbringung in einem Kinderheim der ehemaligen DDR

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 17.05.2011 LS

Ein eigenmächtiges Sich-Entfernen des Angeklagten liegt nicht vor, wenn das Gericht dem Angeklagten im …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.05.2011 zitiert von 1

Vollzug der Untersuchungshaft

Anspruch des Gefangenen auf Gestattung unüberwachter …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 15

Mordmerkmal: Voraussetzungen von Verdeckungsabsicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 17.05.2011

Die Angeschuldigte wurde am 27.10.2010 vorläufig festgenommen und befindet sich seit dem 28.10.2010 in …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 17.05.2011 LS zitiert von 1

Eine weitere Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Aufhebung eines dinglichen Arrestes ist nicht …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2011 zitiert von 2

Mit Antrag auf gerichtliche Entscheidung vom 25. Juni 2009 wandte sich der Beschwerdeführer gegen den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2011 LS zitiert von 1

Führungsaufsicht: Kostentragung für Alkohol- oder Drogenkontrollen zur Erfüllung einer Weisung

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Mannheim Urteil 16.05.2011

Verletzung des Dienstgeheimnisses durch Polizeibeamten

Dienstgeheimnis · Polizeibeamter · Telekommunikationsdaten · Vertraulichkeit · Dienstverhältnis

Strafrecht

LG Kiel Urteil 13.05.2011

Der Angeklagte ist zuletzt von der 8. großen Strafkammer des Landgerichts Kiel am 6. September 2010 …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 13.05.2011 LS

Der Klageerzwingungsantrag muss die Angabe enthalten, dass die Antragsfrist des § 172 Abs. 2 Satz 1 StPO …

Strafrecht Antrag verworfen

LG Berlin 33. Strafkammer Beschluss 12.05.2011 LS

Haftbefehl: Zulässigkeit des Erlasses zum Zwecke der Zustellung eines Strafbefehls

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Urteil 12.05.2011 zitiert von 8

Sexueller Missbrauch von Kindern

Auslegung der Legaldefinition der sexuellen Handlung vor …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Krefeld Urteil 12.05.2011

Verurteilung wegen vorsätzlichen unerlaubten Besitzes von Schusswaffen

Strafrecht

LG Hagen Urteil 12.05.2011 zitiert von 1

Der angefochtene Kostenfestsetzungsbeschluss wird dahin abgeändert, dass die der Betroffenen aus der …

Strafrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 12.05.2011

Durch Urteil des Amtsgerichts Dortmund vom 21.09.2010 ist der Angeklagte wegen gemeinschaftlichen Betruges …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.05.2011 zitiert von 2

Schwerer Bandendiebstahl: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung gegen einen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.05.2011

Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in 2 Fällen

Strafrecht Antrag verworfen

LG Potsdam 4. Große Strafkammer Beschluss 11.05.2011

Am 28. November 2007 hat das Amtsgericht Potsdam einen Haftbefehl gegen M. P. H. erlassen (Az.: 77 Gs 971/07)

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.05.2011 zitiert von 1

Strafverfahren wegen räuberischer Erpressung

Drohung mit einer in der Jackentasche verborgenen … · keine Anordnung der Sicherungsverwahrung mangels …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.05.2011 zitiert von 1

Strafurteil wegen Kindesmissbrauchs

Anforderungen an die Beweiswürdigung im Falle Aussage gegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Detmold Urteil 11.05.2011

Verurteilung wegen Beihilfe zur Untreue in 2.582 Fällen

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 7

Verständigung im Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten

Folgen für den Umfang richterlicher Hinweispflichten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 1

Wiederaufnahme eines Strafverfahrens

Erforderlichkeit der Aufhebung der Ausgangsentscheidung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 2

Strafverfahren: Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Therapiewilligkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2011

Brandstiftung und versuchte schwere Brandstiftung bei teilweisem Zerstören eines Wohn- und Geschäftsgebäudes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 10.05.2011 LS

Ein Rechtsassessor, der in Untervollmacht für einen Rechtsanwalt strafrechtliche Mandate wahrnimmt, kann eine …

Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 5

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Rücknahme eines Rechtsmittels bei einstimmiger Entscheidung über das …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 10

Revision im Strafverfahren

Unzutreffender Sachvortrag zu Verfahrenstatsachen in der …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 9

Sexuelle Nötigung: Einsperren in einen umschlossenen Raum als Gewalt

vorangegangene Gewaltanwendung als konkludente Drohung …

Strafrecht Revision verworfen

LG Paderborn 5. große Jugendkammer als Jugendschutzkammer Urteil 10.05.2011

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 2 Fällen und

Strafrecht

LG Essen Beschluss 09.05.2011

Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Angeklagte B gegen den Beschluss des Amtsgerichts vom 29.03.2011, mit …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 09.05.2011 LS

Aufgrund der Verweisung des § 167 Abs. 4 NJVollzG auf § 115 StVollzG bedürfen Beschlüsse, mit denen Anträge …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 09.05.2011 LS

Aufgrund der Verweisung des § 167 Abs. 4 NJVollzG auf § 115 StVollzG bedürfen Beschlüsse, mit denen Anträge …

Strafrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Strafbefehl 06.05.2011

Am Tattag gaben Sie den Polizeibeamten XXX und XXX der Wahrheit zuwider gegenüber an, dass Sie der Führer des …

Strafrecht

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 06.05.2011

Auslieferungsverfahren: Vollzug von Durchführungshaft in direktem Anschluss an die vorläufige …

Strafrecht Aufgehoben

LG Braunschweig Beschluss 06.05.2011 zitiert von 1

Durch Urteil des Amtsgerichts Braunschweig vom 28.03.2007 wurde der Freigesprochene erstinstanzlich zu einer …

Strafrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 06.05.2011

Verurteilung wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit Körperverletzung mit Todesfolge

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.05.2011 zitiert von 2

Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 05.05.2011 zitiert von 6

Schwerer Raub unter Einsatz einer Waffe

Notwendige Urteilsfeststellungen bei Verwendung einer …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 05.05.2011

Antrag auf begleitete Tagesausführungen

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.05.2011 zitiert von 1

Steuerhinterziehung: Fehlerhafte Strafzumessung bei unterbliebener Berücksichtigung eines Steuerschadens "in …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.05.2011 zitiert von 1

Niedergelassener Arzt als Amtsträger bei Verordnung von Hilfsmitteln nach dem SGB V

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 05.05.2011 zitiert von 2

Folgen des Schweigens des Oberlandesgerichts zur Frage der Zulassung der Rechtsbeschwerde

Strafrecht Beschwerde verworfen