Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 18

BGH 3. Strafsenat Urteil 05.05.2011 zitiert von 11

Betäubungsmittelhandel: Abgrenzung zwischen Täterschaft und Gehilfentätigkeit eines Drogenkuriers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.05.2011 LS zitiert von 13

Steuerhinterziehung: Anforderungen an die Urteilsgründe im Hinblick auf das Vorliegen eines besonders …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 04.05.2011 zitiert von 9

Mord: Ausnutzungsbewusstsein bei der heimtückischen Begehungsweise

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 04.05.2011

Strafverfahren: Voraussetzungen eines Hauptverhandlungshaftbefehls

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 04.05.2011

Strafverfahren: Zulässigkeit der Revision des Angeklagten gegen Einstellung bei Verfahrenshindernis

Verjährungsunterbrechung durch richterliche …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 04.05.2011 zitiert von 4

Strafverfahren: Revisionsrüge über die Behandlung des Beweisantrags eines Mitangeklagten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 04.05.2011 LS

Mit Inkrafttreten des NVersG wurde, bezogen auf das Land Niedersachsen, das bis dahin geltende VersG (Bund) …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 03.05.2011 zitiert von 2

Aussetzung einer gegenüber einem EU-Bürger angeordneten Maßregel

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2011 zitiert von 4

Verjährungsunterbrechung durch Durchsuchungsanordnung

Verwirklichung eines besonders schwerer Falls des Betrugs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2011 zitiert von 1

Betäubungsmittelstrafrecht: Anwendung der gesetzlichen Neuregelung der Aufklärungshilfe auf die nach deren …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 03.05.2011 zitiert von 2

Strafzumessung: Berücksichtigung einer bereits begonnenen Drogenentwöhnungstherapie

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 03.05.2011 zitiert von 1

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Vorliegen eines minder schweren Falls

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.05.2011

Sachverständigenablehnung im Strafverfahren

Bedingungsfeindlichkeit eines Befangenheitsantrags

Strafrecht Revision verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2011 LS zitiert von 1

Alkoholverbot im Rahmen der Führungsaufsicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2011 zitiert von 4

Durchsuchungsanordnung der Staatsanwaltschaft

Verletzung der richterlichen Aufklärungspflicht durch …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 29.04.2011 LS

Strafzumessung: Zulässigkeit der Berücksichtigung fehlender Wiedergutmachungsbemühungen zum Nachteil des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 28.04.2011 LS

Strafvollstreckung: Vorstellung des Gefangenen zur ärztlichen Untersuchung

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.04.2011 zitiert von 1

Anordnung des Wertverfalls

Verfall des für die Bestechung eines Amtsträgers …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 28.04.2011 LS

Der Angeklagte hat dem Nebenkläger, der sich dem Wiederaufnahmeverfahren angeschlossen hat, dessen dadurch …

Strafrecht Abgeändert

KG 2. Strafsenat Beschluss 28.04.2011 LS

Strafzumessung: Anrechenbarkeit einer brasilianischen Untersuchungs- und Strafhaft wegen nachträglicher …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 28.04.2011

Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den Bescheid des …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Celle Urteil 28.04.2011

Kostenverteilung im Wiederaufnahmeverfahren und Berufungsverfahren

Kostenverteilung · Wiederaufnahme · Berufung · Staatskasse · Nebenkläger

Strafrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 27.04.2011 LS

Rechtsmittel gegen die nach Bestimmung eines Hauptverhandlungstermins beschlossene Nichtannahme der Berufung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Beschluss 27.04.2011 LS zitiert von 1

Das Heraustreten von Seitenscheiben eines Polizeiwagens ist kein teilweises Zerstören eines Kraftfahrzeuges …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Beschluss 27.04.2011

Bußgeldverfahren: Fehlerhaftes Verwerfungsurteil bei übergangenem/übersehenem Entbindungsantrag

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 26.04.2011 LS

Auf den Abbruch einer dem Verurteilten im Bewährungsbeschluss auferlegten Drogentherapie kann ein Widerruf …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 26.04.2011 zitiert von 2

Gegen den Angeklagten wird ein Strafverfahren wegen Verbrechen nach dem BtMG geführt

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 26.04.2011 zitiert von 2

Der seit dem 13.07.2010 in Untersuchungshaft befindliche Angeklagte ist durch nicht rechtskräftiges Urteil …

Strafrecht

LG Kleve Beschluss 21.04.2011

Die Staatsanwaltschaft L6 wirft dem Angeklagten vor, am 02.09.2010 in L2 durch zwei selbständige Handlungen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 21.04.2011 zitiert von 17

Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Kompensation nach der Vollstreckungslösung

Verzögerung während eines einzelnen Verfahrensabschnitts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 21.04.2011

Der Verurteilte ist G Staatsbürger

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 20.04.2011

Abgabe eines Strafbefehlsverfahrens an ein anderes örtlich zuständiges Gericht

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Urteil 20.04.2011 zitiert von 1

Revision im Strafverfahren

Begründung einer sofortigen Beschwerde gegen den ein …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 20.04.2011 zitiert von 2

Schwere Körperverletzung: Vorliegen einer erheblichen Entstellung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Duisburg Urteil 20.04.2011

Verurteilung wegen Raubes und gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2011 zitiert von 1

Schwerer Bandendiebstahl: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung gegen einen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2011 zitiert von 16

Zusammenschluss zu einer kriminellen Vereinigung

Zurechnung von Einzeltaten im Rahmen des Betriebs eines … · Konkurrenzverhältnis der Einzeltaten

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 19.04.2011 LS

Bei der Anwendung von § 170 StGB haben die Strafgerichte das Bestehen einer gesetzlichen Unterhaltspflicht …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 19.04.2011 zitiert von 2

Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung zu der Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 18.04.2011 LS

Planung des Strafvollzuges

Anforderungen an eine Vollzugsplankonferenz

Strafrecht Aufgehoben

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 18.04.2011 LS zitiert von 1

Nötigung: Erforderlichkeit der Verwerflichkeitsprüfung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 1. Strafsenat Beschluss 18.04.2011 LS zitiert von 1

Sprungrevision des Angeklagten

Gegenstandslosigkeit eines Nichtannahmebeschlusses des … · Anforderungen an die Beweiswürdigung bei behaupteter …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kiel Urteil 15.04.2011

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Nötigung

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 15.04.2011 LS

Dinglicher Arrest im Strafverfahren

Zulässigkeit der weiteren Beschwerde der Staatsanwaltschaft …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Bielefeld Bielefeld Urteil 15.04.2011

Verurteilung wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben

LG Bielefeld Urteil 15.04.2011

Verurteilung wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben

LG Bonn Urteil 15.04.2011

Eine Verständigung im Sinne des § 257c StPO hat nicht stattgefunden

Strafrecht

LG Aurich Beschluss 15.04.2011

Nach dem bisherigen Ergebnis der Ermittlungen hat am 11.01.2011 eine unbekannte Person gegenüber dem …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Herford Urteil 15.04.2011

Mit Bußgeldbescheid des Kreises Herford vom 09.06.2010 – Az.: 093.02104.5 – wurde gegen den Betroffenen eine …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.04.2011 zitiert von 10

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Beweiswert der Wiederkennungsleistung des Zeugen bei einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen