Strafrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 19

LG Detmold Urteil 14.04.2011

Verurteilung wegen Kreditbetruges in vier Fällen

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.04.2011

Hehlerei: Rechtswidrige Vortat

Anwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Auslandstat

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.04.2011 zitiert von 1

Einkommens- und Umsatzsteuerhinterziehung

Gewinnermittlung und Behandlung von Umsatzsteuer als …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.04.2011 zitiert von 17

Banden- und gewerbsmäßiger Betrug beim Handel mit Farbdiamanten

Tatort bei mehreren Tätern und verschiedenen Handlungsorten · Sachverständigenablehnung · Vermögensschaden bei subjektiver Wertlosigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Lemgo Beschluss 14.04.2011 zitiert von 1

Der Verteidiger des Betroffenen hat vom Kreis Lippe die Übersendung digitaler Kopien der Tatfotos, auf die …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.04.2011

Hehlerei: Abgeschlossene Vortat als Voraussetzung einer Hehlerei

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 14.04.2011 LS zitiert von 25

Betrug: Betrügerische Kapitalerhöhung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 14.04.2011 LS zitiert von 4

Strafrechtliche Rehabilitierung: Politische Verfolgung in der ehemaligen DDR bei Heimerziehung von Kindern …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 14.04.2011 LS zitiert von 12

Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern

Zungenkuss als dem Beischlaf ähnliche Handlung

Strafrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Beschluss 14.04.2011 zitiert von 5

Strafverfahren wegen schwerer räuberischer Erpressung

Strafmilderung wegen Offenbarung ermittlungsrelevanter …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 9

Sexueller Missbrauch im Behandlungsverhältnis

Missbrauch trotz Einvernehmens des Opfers und fehlender …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 14.04.2011 LS

Will das Tatgericht seine Überzeugung auf im Wege des Vorhalts eingeführte Aussagen eines Zeugen anlässlich …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 14.04.2011 LS

An dem Verfahren über einen wegen des Verdachts von Bankrottstraftaten strafprozessual angeordneten …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 14.04.2011 zitiert von 18

Befangenheitsablehnung der Strafkammermitglieder

Besorgnis der Voreingenommenheit bei Äußerungen zu einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 13.04.2011 LS zitiert von 1

Die Ungewissheit über die tatsächlich benötigte Postlaufzeit, die auch auf dem frühen Dienstschluss eines …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.04.2011

Kosten des Strafverfahrens

Ansatz einer Gebühr für das Revisionsverfahren ungeachtet …

Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 13.04.2011 zitiert von 2

Sexueller Missbrauch eines Kindes

Versagung der Strafaussetzung zur Verteidigung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.04.2011 zitiert von 1

Strafverfahren wegen versuchten besonders schweren Raubes

Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 13.04.2011 zitiert von 3

Untreue: Haushaltsrechtswidrige Kreditaufnahme als Untreuehandlung von Bürgermeister und Kämmerer

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.04.2011

Strafverfahren: Erörterung der als erwiesen angesehenen Tatsache im Urteil

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 13.04.2011 LS zitiert von 12

Strafbare Untreue durch Aufnahme rechtswidrig erlangter Parteispenden in den Rechenschaftsbericht einer Partei

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal 5. große Strafkammer als 1. Schwurgerichtskammer Urteil 13.04.2011

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

LG Krefeld 2. große Strafkammer Urteil 13.04.2011

Der Angeklagte ist durch Urteil der ersten großen Strafkammer des Landgerichts Krefeld als Jugendschutzkammer …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.04.2011 zitiert von 3

Vergewaltigung: Anwendung des Normalstrafrahmens bei gewichtigen Milderungsgründen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 13.04.2011 zitiert von 9

Erpressung: Erzwingung der Herausgabe eines Pfandgegenstandes bei nicht bestehender Forderung

Strafrecht Abgeändert

AG Osnabrück Beschluss 13.04.2011

Durch Beschluss des Amtsgerichts Osnabrück vom 1.11.2010 wurden die Verfahren 236 Ls 695/10 und 226 Ls 670/10 …

Strafrecht

OLG Stuttgart Beschluss 12.04.2011 zitiert von 10

Die Nebenklägerin wendet sich mit ihrem Rechtsmittel gegen den Nichteröffnungsbeschluss des Landgerichts …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.04.2011 zitiert von 7

Strafbarer Arzneimittelhandel: Unerlaubten Großhandel mit dem verschreibungspflichtigen Arzneimittel …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Urteil 12.04.2011

Revision im Strafverfahren

Vorabentscheidung des Bundesgerichtshofs über die …

Strafrecht Revision verworfen

LG Aurich Urteil 12.04.2011

Verurteilung wegen Nachstellung in 3 Fällen in Tatmehrheit mit Beleidigung in Tatmehrheit mit übler Nachrede

Strafrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.04.2011 zitiert von 1

Der per Fax am 21. März 2011 beim Oberlandesgericht in Hamm eingegangene Antrag vom selben Tage richtet sich …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 12.04.2011 zitiert von 8

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

Bedeutender Schaden

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 11.04.2011 LS zitiert von 1

Zur Bestimmtheit und Zumutbarkeit von Therapieweisungen nach § 68 b Abs. 2 StPO in der Führungsaufsicht.

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Urteil 11.04.2011 LS zitiert von 1

Schutzwaffenverbot bei Versammlung

Mundschutz als Schutzwaffe

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Urteil 11.04.2011 LS

Aufsichtspflichten des Hundehalters

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.04.2011 zitiert von 2

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in fünf Fällen

Strafrecht Antrag verworfen

AG Wuppertal Urteil 08.04.2011

Der am 29.04.1975 geborene Betroffene ist verheiratet und hat drei Kinder im Alter von drei, vier und elf …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 6

Fristwahrende Unterbrechung der Hauptverhandlung

Verfahrensfehlerhafte Durchführung eines "reinen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 6

Ist die angerufene Strafvollstreckungskammer örtlich unzuständig, weil nach § 111 Abs. 1 Nr. 2 von Anfang …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 4

Im Rahmen einer Exequaturentscheidung nach dem Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen vom …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 07.04.2011 zitiert von 5

Strafverfahren: Anforderungen an die Ablehnung des Beweisantrages eines Nebenklägers wegen Bedeutungslosigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 06.04.2011 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Wiedergabe des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kleve Beschluss 06.04.2011

Die 53 Jahre alte Untergebrachte befindet sich aufgrund des Urteils des Landgerichts Dortmund vom 19.02.2004 …

Strafrecht

AG Tiergarten Urteil 06.04.2011 LS

Absolute Fahruntüchtigkeit bei Cannabiskonsum

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 06.04.2011

Strafverfahren: Sachverständigenablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 06.04.2011 zitiert von 1

Schwere Brandstiftung bei einem einheitlichen, teils gewerblich, teils zu Wohnzwecken genutzten Gebäude

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.04.2011 zitiert von 3

Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung

Bedeutung eines zivilrechtlichen Selbsthilferechts bei der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hanau 5. Große Strafkammer Urteil 05.04.2011 LS

Die Anordnung der im Ausgangsverfahren nach § 66a Abs. 1 StGB (a.F.) vorbehaltenen Unterbringung in der …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.04.2011 zitiert von 11

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

Voraussetzungen eines Obhuts- und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 05.04.2011 LS zitiert von 2

Jugendstrafe: Prüfung einer Strafrestaussetzung zur Bewährung bei einer im Erwachsenenvollzug vollstreckten …

Strafrecht Aufgehoben