Strafrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 20

BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.04.2012 LS zitiert von 17

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Hinreichend konkrete Erfolgsaussicht

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 17.04.2012 zitiert von 23

Erheblich verminderte Schuldfähigkeit bei Beschaffungskriminalität

Steuerungsfähigkeit bei Drogenabhängigkeit, schweren … · Aussagekraft eines quantifizierten Drogennachweises

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.04.2012 zitiert von 1

Strafverfahren wegen Mordes

Nichtvernehmung eines minderjährigen Zeugen wegen Zweifeln …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 17.04.2012 LS zitiert von 2

Richterablehnung in strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren

Selbstständige Anfechtung der Verwerfung des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 16.04.2012 LS zitiert von 4

Wehrt sich ein Betroffener gegen die auf Grundlage von § 81 b 2. Alt.

Strafrecht

AG Oberhausen Beschluss 16.04.2012

Die Tätigkeit eines Pflichtverteidigers, der gemäß § 408 b StPO für das Strafbefehlsverfahren bestellt wurde …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.04.2012 zitiert von 5

Fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung: Annahme einer konkreten Gefahr für andere Personen oder Sachen bzw. …

Strafrecht Revision verworfen

AG Lemgo Beschluss 16.04.2012

Die Angeschuldigte war wegen fahrlässiger Körperverletzung bei einem Verkehrsunfall angeklagt

Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen

AG Mönchengladbach Urteil 16.04.2012

(bzgl. der Angeklagten E und L abgekürzt gemäß § 267 Absatz IV StPO)

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 16.04.2012

Art. 4 g; Art. 8 Abs. 2 VO (EG) 561/2006 – Verkürzen der vorgeschriebenen täglichen Ruhezeit – in 5 Fällen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 16.04.2012 LS zitiert von 1

Strafverfahren: Zuständigkeit des Landgerichts wegen besonderen Umfangs der Sache

Strafrecht Abgeändert

LG Frankfurt (Oder) 5. Strafkammer Urteil 16.04.2012

Verurteilung wegen Ausnutzung der Zwangslage einer Person zum Zwecke der Ausbeutung der Arbeitskraft in …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 13.04.2012

Durch das Urteil des Landgerichts E. vom 12. Dezember 2003 , das seit dem 07. Mai 2004 rechtskräftig ist …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 13.04.2012 zitiert von 5

Der Beschwerdeführer ist durch Urteil des Bezirksgerichts G./Polen vom 17.11.2009 in der Fassung des Urteils …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Bonn 73 Urteil 13.04.2012 zitiert von 2

Der zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 28 Jahre alte Angeklagte ist in Marokko zunächst bei seiner Mutter …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.04.2012 LS zitiert von 22

Eingehungsbetrug: Schadensberechnung bei täuschungsbedingt gewährtem Darlehen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 12.04.2012 LS

Kostenentscheidung: Zulässigkeit einer Nachtragsentscheidung im Vollstreckungsverfahren

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.04.2012

Verurteilung wegen "fahrlässigen nicht vollständigen Erteilens einer Auskunft

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 12.04.2012 LS

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Berechnung der Blutalkoholkonzentration

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 12.04.2012 LS zitiert von 32

Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Ausstattung des Verwahrraums

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.04.2012 zitiert von 22

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Hang zum übermäßigen Genuss berauschender Mittel

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 12.04.2012

Untersuchungshaft: Verletzung des Beschleunigungsgebots durch verspätete Anordnung der Begutachtung des …

Strafrecht Aufgehoben

LG Meiningen 2. Strafkammer Beschluss 12.04.2012

Umfang der Gebühren eines Telekommunikationsunternehmens im Rahmen von TKÜ-Maßnahmen

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Rudolstadt Beschluss 12.04.2012 LS

Jugendstrafe: Verhängung wegen fortgesetzter Begehung kleinerer Ladendiebstähle

Strafrecht

OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss 12.04.2012

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 11.04.2012

„I. Gegen den Beschwerdeführer, der derzeit eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren aus einem Urteil des …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.04.2012 zitiert von 2

Beweisaufnahme im Strafverfahren

Verwertung eines richterlichen Vernehmungsprotokolls als …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2012

Der Pflichtverteidiger der Angeklagten war ihr für das Straf-, nicht jedoch eigens für das Adhäsionsverfahren …

Strafrecht Aufgehoben

KG 4. Strafsenat Beschluss 11.04.2012 LS

Vollstreckungshaftbefehl: Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit

Strafrecht Antrag verworfen

LG Berlin 24. Große Strafkammer Urteil 10.04.2012 LS

Fahren unter Drogeneinfluss

Festlegung von Grenzwerten bei Kokainkonsum für die Annahme …

Strafrecht

LG Berlin Urteil 10.04.2012

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gemäß § 24 a Abs. 2 StVG

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 10.04.2012 zitiert von 1

Strafvollstreckung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch fehlende Gelegenheit zur …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Münster Einzelrichter Beschluss 10.04.2012

Das vorliegende Ermittlungsverfahren richtete sich zunächst wegen des Verdachts der Vergewaltigung bzw. …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 05.04.2012

Das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung mit dem Radarmessgerät Traffipax speedophot ist entgegen der …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 4. Strafsenat Beschluss 05.04.2012 LS zitiert von 2

Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Meldung von Daten an das Kraftfahrtbundesamt

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Köln Beschluss 05.04.2012

Der Verfolgte ist am 30.10.2011 aufgrund eines Festnahme- und Auslieferungsersuchens der indischen …

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Beschluss 05.04.2012 LS

Richterablehnung im Strafverfahren

Zulässigkeit eines nachträglichen Ablehnungsgesuchs

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

KG 1. Strafsenat Urteil 04.04.2012 LS

Strafverfahren wegen Computerbetrugs

Berufungsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch · doppelrelevante Tatsachen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 04.04.2012 zitiert von 8

Klammerwirkung einer minderschweren Dauerstraftat

Strafzumessung bei Rücktritt vom Versuch und zugleich …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.04.2012 zitiert von 5

Verfahrenshindernis in Strafsachen

Unwirksamkeit eines Eröffnungsbeschlusses bei … · Heilung in der Revisionsinstanz

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 03.04.2012

Verurteilung wegen Vergewaltigung in zwei Fällen sowie wegen Körperverletzung in 2 Fällen

Strafrecht Aufgehoben

KG 4. Strafsenat Beschluss 02.04.2012 LS

Untreue: Ermittlung des Vermögensnachteils bei Insolvenz des Geschädigten

doppelte Strafmilderung bei einem Gehilfen · Untreue als Vortat einer Geldwäsche

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 31.03.2012

Die Staatsanwaltschaft Köln hat gegen die Angeklagten Anklage wegen des Vorwurfs der gefährlichen …

Strafrecht

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 30.03.2012 LS zitiert von 3

Sicherungsverwahrung: Verlegung in eine Sozialtherapeutische Anstalt

Strafrecht Aufgehoben

BGH Großer Senat für Strafsachen Beschluss 29.03.2012 LS

Bestechung im geschäftlichen Verkehr

Strafbarkeit eines niedergelassenen Arztes mit …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.03.2012

Unter dem 19. April 2010 hat die Staatsanwaltschaft Krefeld Anklage gegen die Angeschuldigten wegen in der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.03.2012

Unter dem 19. April 2010 hat die Staatsanwaltschaft Krefeld Anklage gegen die Angeschuldigten wegen in der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 29.03.2012 zitiert von 5

Ablehnung eines Strafrichters

Befangenheitsbesorgnis wegen der Verhandlungsführung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 29.03.2012 zitiert von 2

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit der Beauftragung eines Tiertransports als …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 29.03.2012 zitiert von 15

Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung

Natürliche Handlungseinheit bei Verletzungshandlungen gegen … · Verfahrensfehler im Zusammenhang mit der Ablehnung eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen