Strafrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 13

KG 1. Strafsenat Beschluss 02.08.2016 LS zitiert von 1

Entschädigung eines Schöffen in Strafsachen

Nachteile eines erwerbslosen Schöffen durch Ausfall bei der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 02.08.2016 zitiert von 3

Totschlag: Erforderlicher Vortrag bei Revision des Nebenklägers

Strafrecht Revision verworfen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 02.08.2016

Fahren ohne Fahrerlaubnis

Feststellung der Nichtberechtigung zum Führen von …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 02.08.2016 LS

Mitglieder des Prüfungsausschusses eines Schießsportvereins zur Abnahme der Sachkundeprüfung gem. § 3 Abs. 5 …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 02.08.2016 zitiert von 6

Abgrenzung zwischen Diebstahl und Betrug

Täuschungsbedingte Zurverfügungstellung eines Mobiltelefons

Strafrecht Revision verworfen

LG Cottbus Strafvollstreckungskammer Beschluss 02.08.2016

Das Landgericht Potsdam verhängte gegen den Verurteilten am 10. Februar 2011 wegen Mordes in zwei Fällen eine …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 02.08.2016 zitiert von 3

Strafverfahren wegen versuchten Totschlags

Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 01.08.2016 LS zitiert von 1

Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Konzentration der Zuständigkeiten beim Amtsgericht am Sitz der …

Umfang der Zulässigkeitsprüfung des Amtsgerichts

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 29.07.2016 LS

Strafvollzugsverfahren: Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung gegen eine Maßnahme der …

Begriff der Maßnahme

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 29.07.2016

Der im 1. Rechtszug durch Rechtsanwalt I als Wahlverteidiger vertretene Angeklagte ist durch Urteil der 13. …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 29.07.2016 LS

Untersuchungshaft: Beschleunigungsgebot bei Durchführung der Hauptverhandlung

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Köln Urteil 28.07.2016

Verurteilung wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit gefährlicher …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 28.07.2016

Strafvollzug in Sachsen-Anhalt

Anspruch des Strafgefangenen auf eine Hepathitis-B-Impfung

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

AG Zossen Urteil 28.07.2016 LS

Eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung - insbesondere in der Variante des Verharmlosens - aufgrund des …

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 28.07.2016 LS zitiert von 1

Revision in Strafsachen

Darlegungsanforderungen an die Verfahrensrüge bei …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 28.07.2016 zitiert von 1

Verbot der Doppelbestrafung nach Gemeinschaftsrecht

Einstellung eines Strafverfahrens in Litauen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 28.07.2016 zitiert von 7

Revision im Strafverfahren

Verfahrensrüge der Staatsanwaltschaft wegen fehlender …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Köln Urteil 28.07.2016

Verurteilung wegen 2-facher tätlicher Beleidigung sowie wegen Diebstahls und einer Straftat nach dem …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.07.2016 LS zitiert von 4

Strafverfahren: Fehlender Protokollvermerk zur Belehrung über das Äußerungsrecht des Angeklagten nach der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.07.2016

Haftprüfung durch das OLG

Prüfungsgegenstand im Haftprüfungsverfahren bei Vorliegen … · Berücksichtigung eines erweiterten Haftbefehls im …

Strafrecht Aufgehoben

LG Gießen 6. Große Strafkammer Urteil 27.07.2016

Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LG GieBen Urteil 27.07.2016

Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 27.07.2016

Strafvollzug in Sachsen-Anhalt

Anspruch des Strafgefangenen auf schriftliche Bescheidung … · Auskunft über einen Drogentest

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.07.2016 zitiert von 7

Steuerhinterziehung: Tabaksteuerpflicht für Wasserpfeifentabak

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 27.07.2016

Der Landrat des Kreises X hat mit Bußgeldbescheid vom 15.12.2015 gegen den Betroffenen wegen der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 27.07.2016 LS

Strafrestaussetzung bei Jugendstrafe

Einwilligungserfordernis des Verurteilten · Beschwerde des Verurteilten

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 27.07.2016 zitiert von 11

Geldwäsche: Surrogat als geldwäschetauglicher Gegenstand

unrichtige Darstellung der Vermögensverhältnisse in einem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.07.2016 zitiert von 5

Strafzumessung: Berücksichtigung der drohenden berufsrechtlichen Folgen einer begangenen Straftat

versuchte Steuerhinterziehung durch einen Steuerberater

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 26.07.2016 zitiert von 3

Gefährliche Körperverletzung: Mittäterschaft oder Tatbeihilfe bei billigender Inkaufnahme der Verletzung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 26.07.2016 zitiert von 5

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Notwendige Urteilsfeststellungen zur Maßregelanordnung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 26.07.2016 LS zitiert von 2

Bei der Auslegung des Zusammenhangs der Leerfahrten im Sinne des § 30 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 StVO mit den in § …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 26.07.2016 zitiert von 3

Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln

Abgrenzung der Mittäterschaft von der Gehilfentätigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 26.07.2016 LS

Strafrestaussetzung: Wirksamkeit der Verzichtserklärung des Verurteilten hinsichtlich der mündlichen Anhörung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Düsseldorf Urteil 25.07.2016

Verurteilung wegen Betruges

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Beschluss 25.07.2016 LS zitiert von 2

Untersuchungshaft: Zulässigkeit einer prozessual überholten Haftbeschwerde

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 22.07.2016 LS zitiert von 1

Strafvollzug: Strafunterbrechung wegen Krankheit

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Urteil 22.07.2016 LS

Beschränkung der Revision auf den Ausspruch über die Strafaussetzung

Nachprüfung der erstinstanzlichen Bewährungsentscheidung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 22.07.2016

Strafverfahren: Zulässigkeit der Anhörungsrüge

Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LG Wiesbaden 1. Strafkammer Beschluss 22.07.2016 LS

Aufhebung eines Haftverschonungsbeschlusses

Strafrecht Aufgehoben

LG Aachen Beschluss 22.07.2016

Der Antragsteller befindet sich seit dem Jahr 2001 durchgängig in Haft

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 21.07.2016 zitiert von 2

Der Betroffene befand sich aufgrund eines Urteils des Landgerichts Köln vom 29. Oktober 2009 seit dem 20. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 21.07.2016 LS zitiert von 1

Bußgeldhauptverhandlung wegen Ordnungswidrigkeit

Wartepflicht des Gerichts vor Einspruchsverwerfung bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 21.07.2016 LS zitiert von 1

Untersuchungshaft: Aufhebung eines (Über-)Haftbefehls wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerung

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 21.07.2016 zitiert von 5

Strafverfahren: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei Antrag auf Vernehmung eines Auslandszeugen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Beschluss 21.07.2016 LS zitiert von 1

Strafvollstreckungsverfahren: Rechtliche Bewertung der späteren Beschränkung einer zunächst ohne weitere …

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 21.07.2016 LS zitiert von 3

Kostenerlassgesuch in Strafvollstreckungssachen

Sachliche und örtliche Zuständigkeit für einen Antrag auf …

Strafrecht

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 21.07.2016 LS

Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter Sicherungsverwahrung

Notwendige Begründung der Kontrollentscheidung von Amts … · Zurückverweisung der Sache durch das Beschwerdegericht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Urteil 20.07.2016 LS

Strafverfahren: Zulässigkeit der Beschränkung der Berufung auf den Strafausspruch

erforderliche Urteilsfeststellungen beim Betrug zum … · Anforderungen an mitteilungspflichtige Erörterungen mit …

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Urteil 20.07.2016 LS

Zu den Tatbestandvoraussetzungen des § 353d Nr. 3 StGB, zur Frage der Öffentlichkeit der Verlesung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 20.07.2016 zitiert von 8

Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern und sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

Strafzumessung bei Serientaten · Bildung zweier Gesamtstrafen bei Zäsurwirkung einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen