Strafrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 33

LG Münster Urteil 17.01.2017

Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Marihuana

Strafrecht

LG Wuppertal Urteil 17.01.2017

Strafrecht

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 16.01.2017 LS

Voraussetzungen für die Geltendmachung eines … · Aufhebung der Einziehungsentscheidung mangels genauer … · Berücksichtigung der Vermögenseinbuße durch die Einziehung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 16.01.2017 LS zitiert von 6

Folgen einer aus tatsächlichen Gründen fehlerhaften Einweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus

Eintritt der Führungsaufsicht mit Erledigung der … · Qualifikation eines nicht klinisch tätigen und nicht als …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 16.01.2017

Strafverfahren: Ablehnung der Genehmigung einer Verteidigung eines Angeklagten durch seinen Vater

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 16.01.2017 LS

Annahmeberufung bei Freispruch auf Antrag der Staatsanwaltschaft

Strafrecht Aufgehoben

LG Duisburg Urteil 16.01.2017

Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht

LG Dortmund Beschluss 13.01.2017

Die Staatsanwaltschaft Dortmund hatte gegen den Verurteilen L, teilweise gemeinsam mit dem ursprünglich …

Strafrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Beschluss 13.01.2017

Der anwaltliche Schriftsatz vom 2. Dezember 2016 ist als Erinnerung auszulegen

Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 12.01.2017 zitiert von 2

Öffentliche Verwendung von Kennzeichen eines verbotenen Vereins

Verwendung der Kennzeichen der "Hells Angels" mit …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.01.2017 zitiert von 12

Mit Urteil vom 11.09.2015, rechtskräftig seit dem 05.10.2015, hat das Landgericht Paderborn gegen den …

Strafrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 12.01.2017

Verurteilung wegen Betruges

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2017 zitiert von 15

Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten

Anwendbarkeit des Strafmilderungsgrundes der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 5. Strafsenat Beschluss 12.01.2017 LS

Berufungsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch im Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten

Auswirkung fehlender Feststellungen des Ausgangsgerichts …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.01.2017 LS zitiert von 2

Strafverfahren: Führung des Protokolls durch einen Rechtsreferendar

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 12.01.2017 LS

Der Umfang des Erlangten im Sinne des § 73 Abs. 1 StGB

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Urteil 12.01.2017 zitiert von 16

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Fehlerhaftigkeit bei zu bloßen Vermutungen führenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2017 zitiert von 22

Versuchter Totschlag und Voraussetzungen der Anordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

Prüfung eines symptomatischen Zusammenhangs bei "Hang" zu …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 12.01.2017 LS zitiert von 27

Bewaffnetes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Mitsichführen von Waffen · räumliche Entfernung zwischen Aufbewahrungsort der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 12.01.2017 zitiert von 7

Der Betroffene verbüßt seit dem 27.06.2014 wegen Betruges eine Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und drei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 11.01.2017 zitiert von 5

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Abweichung des Gerichts von den Feststellungen des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2017 LS zitiert von 1

Akteneinsicht im Strafverfahren

Zulässigkeit der Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2017

Strafvollstreckungsverfahren: Zulässigkeit der vorläufigen Zurückstellung der bevorstehenden Haftentlassung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2017 zitiert von 4

Revision in Strafsachen

Anforderungen an die Begründung einer Verfahrensrüge …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.01.2017

Zuständigkeitsbestimmung bei Strafvollstreckung

Beendigung des Befasstseins einer Strafvollstreckungskammer … · Wechsel des Verurteilten in eine andere …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 11.01.2017 zitiert von 6

Schwere Brandstiftung und gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr in Suizidabsicht

Bedingter Tötungsvorsatz bei einer Brandstiftung und … · konkrete Gefahr des Todes bei Inbrandsetzen eines …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.01.2017

Verurteilung wegen Vergewaltigung

Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Verdacht der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 11.01.2017 zitiert von 1

Mit dem – teilweise - angefochtenen Beschluss hat die Strafvollstreckungskammer die kraft Gesetzes (§ 68 f …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.01.2017 LS zitiert von 1

Computersabotage: Beachtlichkeit der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des gestörten …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 1

Wiedereinsetzung im Strafverfahren

Unverschuldete Säumnis bei krankhaften Störungen der …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 4

Gefährliche Körperverletzung und Vergewaltigung

Voraussetzungen der gemeinschaftlichen Begehung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Schleswig Beschluss 10.01.2017

Mit rechtskräftigem Urteil des Amtsgerichts E vom 18. August 2014 - 51 Ds xxx Js xxx/11 (xx/13) - war der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 1

Entschädigung des Straftatverletzten

Tatrichterliche Entscheidung bei teilweiser Ablehnung eines … · Zurückverweisung der Sache durch das Revisionsgericht

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 14

Verunglimpfung des Staats und seiner Symbole und Volksverhetzung

"Verbreiten" von Schriften

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 2

Strafzumessung: Strafschärfung bei fehlender Reue und Unrechtseinsicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 17

Aufhebung des Gesamtstrafenausspruchs und Zurückverweisung im Revisionsverfahren

Zäsurwirkung einer Vorverurteilung bei vollstreckter Strafe · maßgeblicher Zeitpunkt des Vollstreckungsstandes bei der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Köln Urteil 10.01.2017

Verurteilung wegen Diebstahls

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 LS zitiert von 8

Ahndbarkeit von Insiderhandel und Marktmanipulation nach der Neufassung des WpHG

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 12

Verurteilung wegen Sexualdelikten

Anforderungen an die Beweiswürdigung in den Urteilsgründen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 zitiert von 20

Verständigung im Strafverfahren

Umfang der richterlichen Mitteilungspflicht · Verständigung über "minder schwere Fälle"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.01.2017 LS

Verkehrsordnungswidrigkeit: Gerichtliche Prüfung des Verfolgungsverjährungseintritts

rechtsmissbräuchliche Berufung des Betroffenen auf die …

Strafrecht

LG Hagen Beschluss 09.01.2017

Mit Beschluss vom 08.11.2016 hat das Amtsgericht I (Az.: 98 Ds 617/14) das Verfahren gegen die Angeklagten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 09.01.2017 LS

Strafverfahren: Statthaftigkeit eines Wechsels zur Revision nach Verwerfung einer Annahmeberufung

Strafrecht Revision verworfen

KG 4. Strafsenat Beschluss 09.01.2017 LS

Strafbefehlsverfahren: Einspruchsbeschränkung im Rahmen einer Verständigung bei unterbliebener Belehrung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 06.01.2017 LS zitiert von 11

Pflichtverteidigerbestellung: Notwendige Verteidigung in Parallelverfahren bei möglicher Bildung einer …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 06.01.2017 LS zitiert von 8

Strafverfahren: Wirksamkeit einer per E-Mail ohne digitale Signatur eingelegten Berufung

Strafrecht Aufgehoben

AG Saarbrücken Urteil 06.01.2017 LS

Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Behandlung von Geschwindigkeitsmessungen mit Messgeräten des Typs …

Strafrecht

LG Fulda 2. Strafkammer Beschluss 05.01.2017 LS

Bei einem im EU-Ausland lebenden Angeklagten kann zumindest dann kein flüchtig sein bzw. keine Fluchtgefahr …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2a. Strafsenat Urteil 05.01.2017 LS

Geheimdienstliche Agententätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland bei Ausspähung terroristischer …

Strafrecht

LG Dessau-Roßlau 2. Große Strafkammer Beschluss 03.01.2017

Wohnungsdurchsuchung: Sicherstellung und Beschlagnahme eines elektronischen Speichermediums

Strafrecht Aufgehoben